Deutschland erlässt dem Ausland Schulden in Höhe von fast 16 Milliarden Euro

Berlin. – Deutschland hat seit dem Jahr 2000 insgesamt 52 Staaten Schulden in Höhe von 15,8 Milliarden Euro erlassen. Das geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Den größten Schuldenerlass erhielt der Irak mit 4,7 Milliarden Euro, gefolgt von Nigeria mit 2,4 Milliarden Euro und Kamerun mit 1,4 Milliarden Euro. Insgesamt wurden mit den 52 betroffenen Ländern zwischenstaatliche Vereinbarungen zur Schuldenregelung getroffen.

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Irak und Nigeria profitieren

Diese Schuldenerlasse sind an strenge Bedingungen geknüpft. Nach den Regeln des „Pariser Clubs“ sind Schuldenerlasse in der Regel an den erfolgreichen Abschluss von Programmen des Internationalen Währungsfonds (IWF) gebunden. Die Politik der betroffenen Länder steht also in der Bringschuld.

Zum Stichtag 31. Dezember 2023 beläuft sich der aktuelle Schuldenstand gegenüber der Bundesrepublik Deutschland auf 12,2 Milliarden Euro, die sich auf 70 Staaten und die Palästinensischen Gebiete verteilen. Ägypten hat mit 1,5 Milliarden Euro die höchsten Verbindlichkeiten, gefolgt von Indien mit 1,1 Milliarden Euro und Simbabwe mit 889 Millionen Euro.

Ein Großteil dieser Schulden stammt aus Entwicklungshilfekrediten, rund 8,8 Milliarden Euro, weitere 3,4 Milliarden Euro wurden zur Absicherung von Exportgeschäften der deutschen Wirtschaft eingesetzt. Diese Mittel fließen vor allem in den Ausbau der Wasser- und Abwasserentsorgung, in Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien und in die Unterstützung des Finanzsektors.

Forderungen aus den 80er-Jahren

Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums dient die Entschuldung der makroökonomischen Stabilität und der Wiederherstellung der Schuldentragfähigkeit der Schuldnerländer. Insbesondere in hoch verschuldeten, armen Ländern sollen sie zur Armutsbekämpfung beitragen. Bei den erlassenen Schulden handelt es sich um Mittel aus der Finanziellen Zusammenarbeit und um Handelsforderungen aus den 1980er-Jahren. Deutsche Unternehmen wurden mit sogenannten Hermes-Bürgschaften für nicht bezahlte Lieferungen oder nicht zurückgezahlte Kredite entschädigt.

Der AfD-Abgeordnete Brandner äußerte Zweifel an der Finanzierbarkeit dieses Schuldenerlasses für Deutschland. Er betonte, dass die deutsche Infrastruktur selbst dringend Finanzmittel benötige und warnte davor, die Verschuldungsbereitschaft der betroffenen Länder zu erhöhen. Die Auflagen des IWF und der Weltbank müssten jedoch sicherstellen, dass nur diejenigen Länder in den Genuss von Schuldenerlassen kämen, die nachweislich Reformen durchgeführt hätten und weiter durchführen würden.