Die AfD Brandenburg zeigt: Die Partei wird erwachsen!

Parteitage der AfD sind für Beobachter immer entweder ein Graus oder ein Riesenspaß. Wenn es Wettbüros gäbe, in denen man auf den Erfolg oder Misserfolg der Spitzenkandidaten bei den Wahlen auf solchen Parteitagen wetten könnte, hätte man in den letzten Jahren sein Glück versuchen können – zu chaotisch und unberechenbar waren die Parteitage der AfD bisher immer. Diese spannenden und dynamischen Zeiten mit unvorhersehbaren Entwicklungen könnten nun vorbei sein, wie das Wochenende in Jüterbog gezeigt hat. Dort stellte sich die AfD Brandenburg mit Blick auf die wichtigen Landtagswahlen im Herbst und die kommende Bundestagswahl neu auf. Die im Vorfeld befürchteten Lagerkämpfe zwischen Amtsinhabern und Herausforderern blieben aus, im Gegenteil: Geschlossenheit und der Wille zur Zusammenarbeit waren zu spüren.

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Ein kurzer Rückblick: 2022 gewann die Landtagsabgeordnete Birgit Bessin die Wahl zur Vorsitzenden des Landesverbandes mit knapp 53 Prozent gegen den Bundestagsabgeordneten René Springer, der 44 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte. Auch die weiteren Vorstandsposten wurden immer nur mit knappen Siegen verteilt, sodass allen klar war: Der Landesverband ist gespalten. Zwei Jahre später hat sich das Bild gewandelt. Auch wenn es im Vorfeld des Parteitages Kritik am Bessin-Vorstand gab, weil in den Augen der Kritiker fragwürdige Entscheidungen getroffen wurden, haben sich die schlimmsten Befürchtungen, dass es auf der Bühne zum offenen Streit kommen könnte, nicht bewahrheitet. Während sich Springer vor zwei Jahren noch knapp Bessin geschlagen geben musste, konnte er am Samstag ohne Gegenkandidaten 83 Prozent der Stimmen auf sich vereinen und wird nun gemeinsam mit seinen Stellvertretern aus dem Potsdamer Landtag, Daniel Freiherr von Lützow, sowie dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Christoph Berndt, der mit 87 Prozent ein beeindruckendes Ergebnis einfahren konnte, den doch viel Potenzial versprechenden Landesverband an der Havel in die nächste Zeit führen.

Ein Abgang mit Stil

Besonders sympathisch war Bessins stilvoller und respektabler Abgang: Ganz im Sinne der Partei und Deutschlands räumte die Politikerin den Parteivorsitz, ohne Konflikte zu provozieren. „(...) Deswegen bin ich selbstverständlich bereit, die Partei nach vorne zu stellen“, sagte Bessin auf der Bühne ins Mikrofon. Ein völlig anderes Bild als vor wenigen Wochen in Baden-Württemberg, wo der alte Landesvorstand trotz offensichtlicher Unzufriedenheit und fehlender Mehrheiten nicht wie die Vorsitzenden Emil Sänze und Markus Frohnmaier zurücktreten wollte, sondern auf einer Abwahl beharrte. Ein Glück für die Brandenburger AfD, dass man sich hier nicht am Verhalten in Baden-Württemberg orientierte, sondern das große Ganze im Auge behielt. Bessin, die in ihrem Amt nicht immer glücklich wirkte, konnte sich hier lagerübergreifend Respekt verschaffen. „Birgit hat in meinen Augen eine sehr gute Rede gehalten. Ihr Abgang war sehr maßvoll und stilvoll“, meinte einer der Anwesenden.

Die erfolgreiche Ämterübergabe kann hier nur als Glücksfall und hoffentlich als Signal für eine neue erfolgreiche Zeit gewertet werden. Brandenburg ist durchaus ein Bundesland, in dem die AfD ähnlich wie in Thüringen mit Wahlerfolgen jenseits der 30 Prozent rechnen könnte. Der dortige JA-Landesverband gilt als einer der aktivsten, sympathischsten und unermüdlichsten. Besucht man zwischen Oder und Havel eine AfD-Veranstaltung, stellt sich Volkspartei-Feeling ein: Kinderschminken, volle Plätze, die Besucher lauschen den Reden und diskutieren mit ihren AfD-Politikern vor Ort. Mit anderen Worten: Die AfD ist vor Ort aktiv und für die Bürger da! Ein Landesverband mit einer Führung, die nun einen Professionalisierungsschub auf die nächste Stufe treiben und eine „Aufbruchstimmung“ erzeugen könnte, wäre hier also durchaus in der Lage, bei Wahlen und Umfragen wieder die nächsten Prozente herauszukitzeln.

Fokus auf die nächsten Wahlen

Auch das Team, das Springer und Co. begleiten wird, verspricht einiges und lässt zumindest auf Potenzial hoffen. Mit dem JA-Bundesvorsitzenden Hannes Gnauck und dem Landtagspolitiker Felix Teichner sind zwei junge Akteure vertreten, die ihr Können bereits andernorts unter Beweis gestellt haben und zusammen mit dem erst 44-jährigen Springer die in der Partei manchmal verschmähte Jugend repräsentieren können. Auch andere neu gewählte Vorstandsmitglieder wie Dr. Angelika Wöhler-Geske, die zur stellvertretenden Landesschriftführerin bestimmt wurde, oder der vierte Beisitzer Steffen Kortré lassen auf einen Landesvorstand hoffen, der in den nächsten Monaten hoffentlich sein volles Potenzial entfalten wird.

Es bleibt zu hoffen, dass im Landesverband Brandenburg endlich Ruhe einkehrt und die „Gewinner“ mit den „Verlierern“ des letzten Wochenendes zusammenarbeiten können. Bessins Rücktritt kann als ein solches Signal an das neue Vorstandsteam verstanden werden, den gesamten Landesverband in die kommenden Monate mitzunehmen – vielleicht eine einmalige Chance, diesen Landesverband endgültig zu vereinen? Denn wie gesagt: Mit den Landtagswahlen im Herbst und der sehr wichtigen Bundestagswahl im nächsten Jahr kann sich Deutschland keine schwache und zerstrittene AfD in Potsdam leisten. Wer weiß, vielleicht wird dieses Wochenende in ein paar Jahren als der Moment in die Geschichte eingehen, an dem endgültig die Weichen für einen AfD-Ministerpräsidenten in Brandenburg gestellt wurden. Aber wie immer muss man am Ende auch darauf hinweisen: Die Vorschusslorbeeren für Springer und sein Team müssen in der nächsten Zeit auch gerechtfertigt werden. Ausruhen ist nicht angesagt. Mit anderen Worten: Springer muss nun seinen Verband auf die Landtagswahl einschwören, ein gutes Wahlprogramm erarbeiten und Begeisterung für den Wahlkampf wecken, die JA Brandenburg unter Anna Leisten weiter in ihrer Arbeit unterstützen – hier wurde mit dem angenommenen JA-Solidaritätsantrag bereits ein wichtiges Signal gesetzt – und die Vorfeldarbeit stärker fördern.