Die deutsche Bevölkerung verliert Vertrauen in Kanzler Scholz
Laut einer aktuellen Umfrage ist das Vertrauen der Deutschen in ihre politischen Institutionen auf einem Tiefstand.
Berlin. - Ein Jahr nach dem Amtsantritt der Ampel-Koalition ist nur noch ein Drittel der deutschen Bürger zufrieden mit der Arbeit der Regierung Scholz. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts „Forsa“ im Auftrag von ntv und RTL befinden sich die demokratischen Strukturen in einer gefährlichen Schieflage. Innerhalb eines Jahres verlor die Institution „Bundeskanzler“/ “Bundesregierung“ damit insgesamt 24 Prozentpunkte im Vergleich zum Jahr 2022. Auch das Parlament genießt nur noch ein geringes Ansehen, mit 37 Prozent vertrauen so wenig Befragte wie noch nie dem Deutschen Bundestag.
Vertrauen hängt von Repräsentation ab
Besonders stark abgefallen ist das Vertrauen auf dem Gebiet der „neuen Bundesländer“. Besonders die traditionell starke Institution des Bundespräsidenten erreicht in Mitteldeutschland nur noch 53 Prozent der Befragten, im Westen sind es dagegen 65 Prozent. Dramatisch sind die Ergebnisse bei der Frage nach dem Vertrauen in politische Parteien, hier sprachen nur elf Prozent der Mitteldeutschen ihre Zustimmung aus. In Bundesländern mit teils 30 Prozent AfD-Wählern, deren Partei aber von nahezu allen demokratischen Prozessen ausgeschlossen ist, findet dadurch eine große Entkoppelung vom politischen System statt. Für die Legitimation eines Staates ist eine hohe Identifikation der Bürger mit seiner Herrschaft jedoch durchaus wichtig.
Die politischen Institutionen der Bundesrepublik müssen derartige Entwicklungen im Auge haben und ihnen entgegensteuern, sonst könnte ihnen sprichwörtlich „der Boden unter den Füßen“ weggezogen werden.