Die Zahlen bestätigen es: Freiwilliges Rückkehrprogramm ist ein Reinfall
Die Zahl der Migranten, die das Bund-Länder-Programm REAG/GARP zur freiwilligen Rückkehr nutzen, ist in diesem Jahr deutlich zurückgegangen. Bis Ende September kehrten lediglich 7.499 Personen in ihre Heimatländer zurück.
Laut Bamf haben in diesem Jahr deutlich weniger Migranten das freiwillige Rückkehrprogramm genutzt.
© MetropolicoBerlin. – In diesem Jahr haben deutlich weniger Migranten das Bund-Länder-Programm REAG/GARP zur freiwilligen Rückkehr aus Deutschland genutzt. Bis Ende September seien nur 7.499 Menschen in ihre Heimatländer zurückgekehrt, teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) der Welt mit. Von den Ausgereisten waren 3.323 Personen ausreisepflichtig, etwa die Hälfte von ihnen hatte keine Duldung, die andere Hälfte hatte eine Duldung. Eine Duldung bedeutet, dass die Betroffenen zwar ausreisepflichtig sind, aber nicht sofort abgeschoben werden können. Zum Vergleich: Im Vorjahr verzeichnete das Programm 5.796 ausreisepflichtige Rückkehrer.
Programm könnte ausgenutzt werden
Ein erheblicher Teil der geförderten Rückkehrer waren Personen mit einer Aufenthaltsgestattung für Asylbewerber während des laufenden Asylverfahrens. Im Jahr 2024 hatten 3.846 der 7.499 freiwillig Ausgereisten diesen Status, davon fast die Hälfte türkische Staatsangehörige (1.891 Personen). Die Förderung dieser Ausreisen soll dazu beitragen, die freiwillige Rückkehr von Asylbewerbern aus Ländern mit geringen Anerkennungschancen wie der Türkei zu erleichtern.
Die Behörden haben ein großes Interesse daran, dass Ausreisepflichtige oder Asylbewerber mit geringen Bleibechancen das Rückkehrprogramm in Anspruch nehmen. Es gibt jedoch Hinweise darauf, dass das Programm von Staatsangehörigen aus der Türkei und einigen osteuropäischen Ländern als Anreiz zur Einreise nach Deutschland angesehen werden könnte. Dies könnte dem eigentlichen Zweck des Programms zuwiderlaufen und einen unerwünschten Anreiz schaffen, erst nach Deutschland zu kommen, um dann die Rückkehrförderung in Anspruch zu nehmen.
Weitere Landesförderprogramme spielen geringe Rolle
Neben REAG/GARP gibt es in Deutschland einige Landesprogramme zur Förderung der freiwilligen Rückkehr, die jedoch nur einen geringen Anteil an den Ausreisen ausmachen. Nach Angaben des Ausländerzentralregisters sind im Jahr 2024 bisher nur 1.282 Migranten mit Hilfe dieser Länderprogramme ausgereist, weitere 128 wurden mit „sonstigen öffentlichen Mitteln“ gefördert.
