„Dramatische Eskalation“: Grüne fordern Bundeswehr-Abzug aus dem Irak
Symbolbild Bundeswehr (CC0)
Die Situation im Nahen Osten spitzt sich weiter zu. Nachdem der iranische General Soleimani auf Befehl des US-Präsidenten Donald Trump getötet wurde, droht eine weitere Eskalation der Lage. Die Grünen fordern nun, die Bundeswehr aus dem Irak abzuziehen.
Bagdad/Teheran. – Derzeit befinden sich etwa 120 deutsche Soldaten im Rahmen einer Ausbildungsmission im Nordirak. Gegenüber der „Deutschen Presseagentur“ sprach sich die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock dafür aus, diese unverzüglich aus dem Gebiet abzuziehen, da der Konflikt im Begriff sei, „dramatisch“ zu eskalieren. Es sei „schlicht unverantwortlich“, unter den gegebenen Bedingungen am Einsatz festzuhalten. Deshalb fordere man „die Bundesregierung inständig auf, die sofortige Evakuierung aller deutschen Truppen einzuleiten“.
Auch die Sozialdemokraten fordern zumindest eine neue Bewertung des Bundeswehrmandats. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sagte gegenüber dem „Deutschlandfunk“, dass sie mit einer Eskalation durch den Iran rechne, weshalb man nun auf „diplomatischem Wege“ deeskalieren müsse.
Bundeswehr setzt Ausbildung im Irak aus
Die Bundeswehr reagierte bereits und gab bekannt, die Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak bis auf Weiteres auszusetzen. In einer Unterrichtung der Bundeswehr an den Verteidigungsausschuss des Bundestages heißt es laut der „Tagesschau“, dass „die Ausbildung für die irakischen Sicherheits- und Streitkräfte im gesamten Irak“ vorübergehend ruhe. Die Schulung für kurdische Truppen und irakische Sicherheitskräfte umfasste bis dato die ABC-Abwehr sowie die Vermittlung von Logistik- und Pionierkenntnissen.
