Drittstärkste Fraktion: „Patrioten für Europa“ offiziell gegründet
Die Allianz „Patrioten für Europa“ hat sich am heutigen Montag offiziell gegründet. Mit 84 Abgeordneten wird sie die drittstärkste Kraft im Europäischen Parlament. Die größte Fraktion innerhalb der Allianz stellt der Rassemblement National.
Brüssel/Wien. – Eine Woche nach der Präsentation der neuen EU-Fraktion „Patrioten für Europa“ durch FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl sowie die Politiker Viktor Orbán und Andrej Babiš wurde die Fraktion offiziell gegründet. Mit 84 Abgeordneten aus 12 Ländern ist die Fraktion nun die drittstärkste Kraft im EU-Parlament. Kickl zeigte sich erfreut über das große Interesse und die Unterstützung von Parteien wie jenen von Geert Wilders, Matteo Salvini und Marine Le Pen. „Dies ist ein starkes Zeichen für ein Europa souveräner Vaterländer“, betonte der FPÖ-Chef.
„Fokus auf Völker legen“
Die „Patrioten für Europa“ sehen sich als Grundstein einer patriotischen Erfolgsgeschichte, die eine Neuausrichtung der Europapolitik anstrebt. „Wir müssen den Fokus wieder auf die Völker legen, die Souveränität über den Föderalismus und die Freiheit über Diktate stellen“, so Kickl. Auch der Einsatz für den Frieden in Europa sei ein zentrales Anliegen.
Die starke Allianz der patriotischen Parteien unterstreiche den Willen zur Veränderung in der EU und könne als klare Botschaft an die EU-Kommission gewertet werden. „Die Politik der EU-Kommission, die sich nie einer Wahl stellen musste, hat sich in eine falsche Richtung entwickelt. Wir brauchen eine Rückkehr zu einer Vereinigung souveräner Länder“, so Kickl abschließend.
Ein föderales und souveränes Europa als Ziel
Die „Patrioten für Europa“ haben sich mit Jordan Bardella als Präsident und Kinga Gál als erste Vizepräsidentin strukturiert. Weitere Vizepräsidenten sind unter anderem Roberto Vannacci, Klára Dostálová, Sebastiaan Stöteler, Antonio Tanger Correia, Hermann Tertsch und Harald Vilimsky.
Bardella betonte, dass die „Patrioten für Europa“ eine Hoffnung für Millionen europäischer Bürger seien, die ihre Identität, Souveränität und Freiheit schätzen. „Wir werden gemeinsam daran arbeiten, unsere Institutionen zurückzuerobern und die Politik so auszurichten, dass sie unseren Nationen und Völkern dient“, so Bardella. Gál fügte hinzu, die Europawahlen hätten gezeigt, dass viele Wähler den Schutz der europäischen Grenzen und die Freiheit schätzten. „Wir werden ihre Stimme in den nächsten fünf Jahren sein“, sagte sie.
Der neuen Fraktion gehören unter anderem die Parteien Rassemblement National (30 Abgeordnete), Fidesz (11), Lega (8), ANO (7) und die FPÖ (6) an.