EU plant Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien
Bild: Flaggen der EU / Bild: flickr CC BY 2.0 (Bild skaliert und zugeschnitten)
Offenbar sind die EU-Mitgliedsstaaten nun doch für den Beginn der Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien. Bisher hatte Frankreich Gespräche abgelehnt.
Brüssel. – Die EU will Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien aufnehmen. Darauf einigten sich die Europaminister der 27 EU-Staaten in einer Videokonferenz, wie der deutsche Europastaatsminister Michael Roth auf Twitter bestätigte. Weil die EU-Staaten in Videokonferenzen jedoch keine formellen Entscheidungen treffen können, müssen nun auch noch die Hauptstädte im schriftlichen Verfahren zustimmen.
Good news in these gloomy times: finally green light in today's Council of Ministers for Europe Video Conf for opening of #EU accession talks with our friends from #Northmacedonia + #Albania. Win-win for EU and #WesternBalkans. Congrats to Tirana+Skopje, it’s well deserved.
— Michael Roth MdB ?? (@MiRo_SPD) March 24, 2020
Regierungskrise in Nordmazedonien
Im Oktober war dieser Schritt noch auf Widerstand gestoßen. Der französische Präsident Emmanuel Macron aber auch Dänemark und die Niederlande äußerten ihre Bedenken. Macron forderte zunächst eine Reform des Aufnahmeverfahrens neuer EU-Mitglieder, den die EU-Kommission mittlerweile vorgelegt hat. Einen Monat später bescheinigte die EU-Behörde Skopje und Tirana weitere Fortschritte auf dem Weg in die Staatengemeinschaft. Das Veto im Oktober hatte in Nordmazedonien eine Regierungskrise ausgelöst. Die Regierung des Sozialdemokraten Zoran Zaev trat Anfang Jänner zurück, das Land wird seitdem von einer Übergangsregierung geführt.
Bedingungen an Albanien gestellt
Die jetzige Entscheidung stellt aber noch einige Bedingungen an Tirana. Das Land muss unter anderem seine Reform des Wahlrechts vor der ersten Beitrittskonferenz abschließen. Außerdem soll Albanien verstärkt gegen Korruption und organisierte Kriminalität vorgehen. Diese Bedingungen hatte unter anderem der Deutsche Bundestag an seine Zustimmung geknüpft.
Die Entscheidung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen ist demnach noch nicht mit einem konkreten Startdatum für den Beginn der Gespräche verbunden. EU-Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) erwartet aber Zustimmung zur Aufnahme der Beitrittsgespräche. Die von manchen Ländern zu Albanien geäußerten Bedenken würden im Rahmen des von der EU-Kommission neu gestalteten Beitrittsprozesses bearbeitet werden, wie die Ministerin der APA im Vorfeld erklärte. Die neue Methodik soll laut Edtstadler dafür sorgen, dass der Prozess politisch und systematisch besser steuerbar ist sowie rascher vonstatten gehen kann.
