FPÖ-Anfragen decken enorme Ausgaben für LGBTQ-Propaganda durch Ministerien auf

Wien. – In einer Reihe von Anfragen hat FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker die massiven Ausgaben der Bundesregierung für LGBTQ-Themen in den vergangenen Jahren aufgedeckt. Insbesondere die Finanzierung von Vereinen und Initiativen sowie teils fragwürdige Projekte der Ministerien wurden beleuchtet. Das Ergebnis ist alarmierend: Rund eine Million Euro an Steuergeldern wurden allein in den letzten fünf Jahren von grün geführten Ministerien für die Förderung von LGBTQ-Themen ausgegeben. Dabei wurden nicht nur Projektförderungen vergeben, sondern auch teure und zum Teil umstrittene Veranstaltungen und Initiativen unterstützt.

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Über 420.000 Euro für LGBTQ-Projekte im Gesundheitsministerium

Das Gesundheitsministerium unter Minister Johannes Rauch (Grüne) hat in den Jahren 2019 bis 2024 mehr als 420.000 Euro für LGBTQ-Propaganda ausgegeben. Ein prominentes Beispiel ist die Unterstützung der Drag-Queen „Metamorkid“ im Rahmen einer Safer-Sex-Kampagne des Ministeriums, bei der die provokante Botschaft verbreitet wurde: „Nein heißt Nein, Ja heißt Ja. SAFE! Zu zweit oder in der Gruppe, Doggy oder Blümchensex – Konsens und Safer Sex sind key!“ Diese Kampagne und andere LGBTQ-Projekte wurden ohne vorherige staatliche Kontrolle durchgeführt - die NGOs waren allein für die Inhalte verantwortlich, die mit Steuergeldern finanziert wurden.

Die Transparenz der Ausgaben lässt allerdings zu wünschen übrig. So sind Projekte, die zum Teil bereits seit fünf Jahren abgeschlossen sind, noch nicht abgerechnet, sodass die tatsächliche Höhe der Förderungen unklar bleibt. In der Zwischenzeit wurden unter anderem ein E-Learning-Tool zu LGBTIQ+-Themen für Kinder mit über 93.000 Euro und zwei Informationsbroschüren zu Diversität und Coming-out mit insgesamt 103.000 Euro gefördert.

Kulturministerium fördert Dragqueens und queere Stadtspaziergänge

Auch das Ministerium für Kunst und Kultur (BMK) wurde in die Diskussion einbezogen. In seiner Antwort auf Hafeneckers Anfrage gab das Ministerium bekannt, dass es mehrfach Aufträge an „Dragqueens“ für Veranstaltungen wie „Dating-Bim“ vergeben habe. Zudem wurden Projekte wie ein „Queerer Stadtspaziergang“ sowie der „Queerfacts-Workshop“ des Vereins „RosaLila PantherInnen“ mit Steuergeldern unterstützt. In diesem Zusammenhang wurde vom BMK auch die Existenz von nur zwei Geschlechtern angezweifelt.

Das BMJ finanziert Vorträge zu „Vielfalt im Justizalltag“

Das Bundesministerium für Justiz (BMJ) hat knapp 80.000 Euro für LGBTQ-Projekte ausgegeben. Ein Schwerpunkt war eine Vortragsreihe des Vereins ZARA zum Thema „Umgang mit Vielfalt im Justizalltag“. Weiters wurden mit über 70.000 Euro eine Studie und eine Website zum Gedenken an strafrechtlich verfolgte LGBTIQ+-Personen finanziert – eine Maßnahme, die der Frage nachgeht, wo in Österreich LGBTIQ+-Personen überhaupt strafrechtlich verfolgt werden. Das Ministerium geht noch einen Schritt weiter und hat die Aufnahme von Diversity- und Gender-Themen in die Grundausbildung für Justizwachebeamte verpflichtend gemacht.

BMKÖS finanziert eine Vielzahl von LGBTQ-Projekten

Auch das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (BMKÖS) ist ein Schwergewicht im Bereich der LGBTQ-Förderung. Mit einem eigenen „Kompetenzzentrum für Diversität, Antirassismus und Antidiskriminierung“ und fünf Mitarbeitern hat das BMKÖS über mehrere hunderttausend Euro an LGBTQ-Vereine und -Initiativen ausgeschüttet. Zu den geförderten Projekten gehören unter anderem Medienkooperationen mit „PRIDE - Das queere* Österreichmagazin“ sowie eine Konferenz zu „Queer im Sport“ für über 20.000 Euro. Auch das „QWIEN - Zentrum für queere Geschichte“ erhielt mehr als 50.000 Euro vom BMKÖS, wobei die genaue Verwendung nach wie vor unklar ist.