FPÖ: Belakowitsch fordert Remigration für Klimaschutz
In der letzten Sitzungswoche des Nationalrats standen Themen wie Tierschutz, die UN-Nachhaltigkeitsziele sowie Klimaschutzmaßnahmen auf dem Programm. FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch erklärte, dass Remigration auch Klimaschutz sei.
Remigration würde sowohl ökologische als auch soziale Probleme lösen, so die freiheitliche Politikerin.
© IMAGO / SEPA.MediaWien. – Scharfe Kritik an der schwarz-grünen Politik, die ihrer Meinung nach zu einer ungerechten Umverteilung von Steuergeldern führt, übte FPÖ-Klubobfrau Dagmar Belakowitsch in einer Debatte im Nationalrat. Die freiheitliche Sozialsprecherin prangerte insbesondere die Covid-Maßnahmen und den Green Deal an, die aus ihrer Sicht den Bürgern unnötige finanzielle Belastungen auferlegen.
Belakowitsch betonte, dass hohe Energiekosten und steigende Benzinpreise die Menschen stark belasten und dringend benötigtes Steuergeld in wichtigen Bereichen wie dem Gesundheitssystem fehle. „Es mangelt an Kassenstellen, Abteilungen werden geschlossen und Patienten müssen lange Wartezeiten in Kauf nehmen“, kritisierte sie.
Ressourcen für illegale Einwanderer fehlen
Belakowitsch nahm in ihrer Rede auch Bezug auf Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer und Gesundheitsminister Johannes Rauch, die das heiße Sommerwetter als Folge des Klimawandels thematisiert hatten. So betonte Maurer, dass es in diesem Jahr bereits mehrere Tage mit Temperaturen über 35 Grad gegeben habe. Belakowitsch verwies in ihrer Rede folglich auf historische Wetterereignisse und betonte, dass der Klimawandel schon immer Teil der Menschheitsgeschichte gewesen sei. „Bereits im 16. Jahrhundert gab es Schnee im Sommer“, sagte Belakowitsch und nannte die Baumaßnahmen in der Wachau nach dem Hochwasser 2013 als Beispiel für notwendige Anpassungen.
Die FPÖ-Politikerin kritisierte weiters, dass die Grünen wissenschaftliche Erkenntnisse missbrauchten, um ihre Ideologie durchzusetzen und Kritik zu unterdrücken. Sie bezeichnete Klimaschutzmaßnahmen als neuen Geschäftszweig und warf den Grünen vor, Klimaproteste zu unterstützen, die nicht nur Verkehrsstaus verursachen, sondern auch historische Stätten wie Stonehenge beschädigen.
Abschließend brachte Belakowitsch das Thema Remigration ins Spiel und stellte es als Teil des Klimaschutzes dar. „Hunderttausende illegale Einwanderer benötigen Ressourcen, die an anderen Stellen fehlen“, erklärte sie. Remigration sei daher eine notwendige Maßnahme, um sowohl soziale als auch ökologische Probleme zu lösen.
