FPÖ fordert Kürzung von Sozialleistungen für integrationsunwillige Ausländer
Die Wiener Schulen haben seit Jahren mit verschiedenen Problemen zu kämpfen, weil ein großer Teil der Schüler Migranten sind. Die FPÖ fordert nun die Streichung von Sozialleistungen bei Integrationsverweigerung.
Nepp warnte auch vor einer zunehmenden Dominanz von Islamisten an Wiener Schulen.
© IMAGO / SEPA.MediaWien. – Der Wiener FPÖ-Chef Stadtrat Dominik Nepp übte im Rahmen der Aktuellen Stunde am Dienstag heftige Kritik an der Bildungs- und Integrationspolitik von SPÖ und NEOS. Die Herausforderungen an den Schulen bestünden seit Jahren und die SPÖ unter Michael Ludwig sei untätig geblieben. Nepp betonte, dass Werte nicht erst in der Schule, sondern bereits in den Familien vermittelt werden müssten. Bei Integrationsverweigerung sollten den Familien Sozialleistungen gestrichen werden.
Nepp warnte auch vor der zunehmenden Dominanz von Islamisten an Wiener Schulen, die ihre Mitschüler massiv unter Druck setzen würden. Die Maßnahmen der rot-pinken Stadtregierung, wie etwa Verfassungsunterricht, bezeichnete er als unzureichend. Der SPÖ warf er vor, Wien schlecht zu reden und nicht im Interesse der Stadt zu handeln.
Islamismus als Problem
Maximilian Krauss, Klubobmann der Wiener FPÖ, äußerte in seiner Rede Zweifel an der Integrationsfähigkeit bestimmter Zuwanderergruppen. Er kritisierte, dass durch Familienzusammenführungen ganze Schulklassen mit Syrern aufgefüllt würden, was zur Folge habe, dass österreichische Werte missachtet würden. Krauss nannte Beispiele von Schülern, die bei Schulfesten tschetschenische und syrische Fahnen schwenkten und damit ihre Ablehnung österreichischer Werte deutlich machten.
Für Krauss ist klar, dass Österreich seine Identität verteidigen muss und keine weiteren Zugeständnisse an Zuwanderer gemacht werden dürfen. Wer sich nicht anpassen wolle, solle das Land und die Stadt Wien verlassen.
