FPÖ fordert rasche Konjunkturmaßnahmen und „Österreich-Tausender“
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Geplante Investitionen sollten vorgezogen und ein „Österreich-Tausender“ in Form von Gutscheinen für alle Staatsbürger ausgestellt werden, so die Forderung.
Wien. – FPÖ-Chef Norbert Hofer hat die Regierung am Montag dazu aufgefordert, rasche und große Konjunkturmaßnahmen zu setzen. Es brauche jetzt „große Würfe“, um die Menschen im Land zu entlasten und die Wirtschaft anzukurbeln, so Hofer in einer aktuellen Aussendung. Kritik übte er an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und seinem „gebetsmühlenartig wiederholten Stehsatz“, Österreich sei „besser durch die Krise gekommen als viele andere Länder“. Das sei in mehrfacher Hinsicht nicht richtig.
Hofer fordert „Österreich-Tausender“
Hofer betont, dass nun eine „Infrastrukturoffensive“ und ein „Österreicher-Tausender“ in Form von Gutscheinen im Wert von 1.000 Euro für alle Staatsbürger nötig seien. „Stromrechnung, Frisörbesuch, ein Fahrrad oder Waren des täglichen Bedarfs – bezahlt werden kann bei all jenen Unternehmen, die in Österreich Steuern zahlen“, so der FPÖ-Bundesparteiobmann. Von dieser Maßnahme würden nicht nur die Menschen, sondern gleichzeitig auch die Wirtschaft profitieren, „weil wieder frisches Geld in Umlauf kommt“.
In den Ausbauplänen von ÖBB und ASFINAG vorgesehene Investitionen in Schienen- und Straßenbauprojekte sollten vorgezogen werden. Der Staat sollte jetzt auch mehr in den Ausbau schneller Breitbandverbindungen investieren, so Hofer. In der Aussendung weist der FPÖ-Chef zudem darauf hin, dass Philip Lane, Chefökonom der Europäischen Zentralbank (EZB) damit rechnet, dass die wirtschaftliche Erholung nach der CoV-Krise noch lange dauern und die Arbeitslosenquote erst 2023 auf das Niveau von 2019 zurückkehren wird.
Öffnungen ab 19. Mai fix
Indes hat sich die Bundesregierung mit den Ländern auf eine weitgehende Rücknahme der CoV-Beschränkungen mit 19. Mai geeinigt. Tourismus, Gastronomie, Sport und Freizeitbetriebe können mit Einschränkungen aufsperren. Voraussetzung für den Eintritt wird, dass man getestet, genesen oder geimpft ist. In der Gastronomie, nicht aber im Handel kommt eine Registrierungspflicht ab 15 Minuten Aufenthalt. Die Ausgangsbeschränkungen fallen.
Bei privaten Zusammenkünften dürfen sich tagsüber zehn Erwachsene plus Kinder treffen, nachts und im Inneren nur vier. Weitere Öffnungsschritte wird es laut Kurz spätestens per 1. Juli geben. Diese könnten dann auch Hochzeiten, große Feste und Vereinsveranstaltungen betreffen.
