Wien. – Mit dem Lied „Airbert One – Der Remigrationssong“ sorgt die FPÖ derzeit für Aufmerksamkeit in der Migrationsdebatte. Das am 13. Juni veröffentlichte Lied verzeichnete innerhalb von zwei Tagen bereits knapp 56.000 Aufrufe auf YouTube. Die Veröffentlichung fällt in eine Phase, in der die Diskussion über Migration, Rückführungen und den neuen EU-Asylpakt europaweit an Intensität gewinnt. Dabei stellen die Freiheitlichen das Thema Remigration erneut in den Mittelpunkt und nutzen das Lied als politisches Symbol.
„Airbert One“ knüpft an Kickl-Aussage an
Der Titel des Songs nimmt Bezug auf eine Aussage von FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl beim politischen Aschermittwoch im Februar. Damals erklärte er, dass es für Personen, die sich unrechtmäßig im Land aufhalten oder eine Gefahr darstellen, Remigration brauche – und dafür eine „Airbert One“.
Noch vor wenigen Wochen hatte Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) vor einer Normalisierung des Begriffs gewarnt. Die von ihr angesprochene „Diskursverschiebung“ ist inzwischen jedoch deutlich sichtbar geworden. Die Freiheitlichen vertreten seit Jahren die Forderung nach Remigration und halten trotz anhaltender Kritik an diesem Kurs fest. Gleichzeitig liegt die Partei in aktuellen Umfragen weiterhin auf dem ersten Platz.
EU-Asylpakt tritt in Kraft
Zeitgleich mit der Veröffentlichung des Liedes ist der neue europäische Asyl- und Migrationspakt in Kraft getreten. Die bereits 2024 beschlossenen Maßnahmen zielen darauf ab, die Verfahren innerhalb der Europäischen Union zu vereinheitlichen und zu beschleunigen. Zu den vorgesehenen Instrumenten zählen Verfahren an den Außengrenzen, zusätzliche Sicherheitskontrollen, schnellere Entscheidungen über Asylanträge und raschere Abschiebungen abgelehnter Bewerber. Das Regelwerk enthält außerdem einen Solidaritätsmechanismus. Dieser soll es den Mitgliedstaaten ermöglichen, Staaten mit besonders hoher Migrationsbelastung zu unterstützen. Dabei können Länder entweder Migranten übernehmen oder finanzielle Ausgleichszahlungen leisten.
Aus Sicht der Freiheitlichen geht der neue Pakt aber nicht weit genug. Die Partei erkennt darin keine grundlegende Veränderung der europäischen Migrationspolitik, sondern vor allem neue Verwaltungs- und Verteilungsmechanismen.
Kommentare
Sei der Erste, der einen Kommentar hinterlässt!