FPÖ: Schnedlitz verkündet Ende der „Distanziererei“
FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz im Interview mit Info-DIREKT-Chefredakteur Michael Scharfmüller. Bild: Screenshot Info-DIREKT / YouTube
FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz will sich nicht mehr von anderen rechten Gruppen wie den Identitären distanzieren.
Das erklärte Schnedlitz in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit dem Magazin Info-DIREKT. „Wir haben unter Strache den Fehler gemacht, dass wir geglaubt haben, (…) wir müssen uns auf Zuruf von Sebastian Kurz distanzieren. Mit dieser Distanziererei ist es jetzt aber definitiv vorbei!“, so Schnedlitz. Man werde künftig „keinen Milimeter“ mehr zurückweichen. „Das ist auch menschlich und haltungsmäßig ganz wichtig“, betonte der FPÖ-Generalsekretär.
Schnedlitz stellt sich hinter Jungfunktionär
Grund für die Aussagen war der mediale Trubel um den freiheitlichen Jungfunktionär Roman Möseneder, dem politische Gegner vorwerfen, an Demonstrationen der Identitären teilgenommen zu haben. Vor Kurzem wurde Möseneder in den Vorstand der Freiheitlichen Jugend Salzburg gewählt. Die anderen Parteien und linke Journalisten versuchten, daraus einen Skandal zu konstruieren. „Ich lasse mir nicht mehr gefallen, dass die ÖVP oder irgendwelche Journalisten einzelne österreichische Staatsbürger mit einem einwandfreien Leumund irgendwie durch den Dreck ziehen“, erklärte Schnedlitz dazu. Jeder habe das Recht, seine Meinung frei zu äußern. Die rote Linie zieht der FPÖ-Politiker beim Strafrecht: „Der Rest ist freie Meinungsäußerung.“
Schnedlitz machte im Interview auch klar, dass es ihm dabei um Grundsätzliches geht: „Unser Land will keine Lemminge und keine Blender, sondern unser Land braucht Politiker, die noch eine Haltung vertreten, auch wenn sie teilweise unangenehm ist. Deshalb werde ich mich hinter jeden Staatsbürger stellen, der sich auf dem Boden des Rechtsstaates bewegt, egal welche Meinung er auch hat, egal ob links oder rechts.“
Hofer: „Man darf überall mitgehen“
Am Sonntag äußerte sich schließlich auch FPÖ-Chef Norbert Hofer in der ORF-Pressestunde zum Umgang mit den Identitären. Auf das Salzburger FJ-Vorstandsmitglied Möseneder angesprochen, erklärte Hofer, die Teilnahme an Demonstrationen der Identitären sei kein Grund für einen Parteiausschluss. „Man darf überall mitgehen. Es gibt Demonstrationsfreiheit in Österreich“, so Hofer, der sich in der Vergangenheit mehrmals sehr scharf von den Identitären distanziert hatte.
