Fraktions-Coup in Brüssel: AfD verbündet sich mit anderen rechten Parteien

Brüssel/Straßburg. – Die AfD-Delegation im Europaparlament hat nach Angaben aus der Parteispitze beschlossen, mit anderen rechten Parteien eine neue Fraktion zu bilden. Ein Sprecher von Alice Weidel bestätigte gegenüber Medien, dass die AfD mit 25 Abgeordneten aus acht Ländern eine Fraktion bildet, von denen 14 der AfD angehören. Für die Bildung einer Fraktion im EU-Parlament sind mindestens 23 Abgeordnete aus sieben Mitgliedstaaten erforderlich.

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Maximilian Krah, der nach der Europawahl nicht in die AfD-Delegation aufgenommen wurde, ist in der neuen Fraktion nicht vertreten, obwohl 15 AfD-Abgeordnete im EU-Parlament sitzen. Die AfD schlägt vor, die Fraktion „Europa Souveräner Nationen“ (ESN) zu nennen. Die Präsidenten sind René Aust und Stanisław Tyszka, die Vizepräsidenten Sarah Knafo, Milan Uhrik und Stanislav Stoyanov.

AfD seit Wochen fraktionslos

Partner in dem Rechtsbündnis sind „Recônquete“ aus Frankreich, drei Abgeordnete der „Konfederacja“ aus Polen, die Partei „Wasraschdane“ aus Bulgarien, die tschechische „Svoboda a přímá demokracie“, ein Abgeordneter der „Republika“ aus der Slowakei, die „People and Justice Union“ aus Litauen und eine parteilose Abgeordnete aus Ungarn, die für „Mi Hazank“ ins Parlament einzog. Die Partei „Se Acabó La Fiesta“ aus Spanien verhandelt noch mit der neuen Fraktion. Laut Weidels Sprecher ist die neue Fraktion offen für weitere Delegationen, die sich ihr anschließen wollen.

Vor der Europawahl war die AfD aus der rechtsnationalen ID-Fraktion ausgeschlossen worden. Seither war die AfD fraktionslos. Die Zugehörigkeit zu einer Fraktion bringt der AfD Vorteile wie Redezeit bei Parlamentsdebatten, Sitze in Fachausschüssen und die Möglichkeit, zusätzliche Mitarbeiter auf Kosten der Parlamentskasse einzustellen sowie Büro- und Reisekosten abzurechnen.