Gemeinderatswahlen: ÖVP legt in Niederösterreich fast flächendeckend zu
Am Sonntag wurden in Niederösterreich in 567 Gemeinden die Ortsparlamente neu gewählt. Die Volkspartei konnte dabei ihre Macht weiter ausbauen.
St. Pölten. – Am Sonntag fanden in Niederösterreich Gemeinderatswahlen statt, bei denen die ÖVP ihre Macht weiter ausbauen konnte, auch die Grünen feiern Erfolge. Die SPÖ und die FPÖ konnten in einigen Gemeinden zulegen, müssen aber auch einige schmerzhafte Verluste hinnehmen.
ÖVP erobert einstige SPÖ-Hochburgen
Die Volkspartei hat unter Landeshauptfrau Johanna Mikl-leitner fast flächendeckend zugelegt. Auch in der traditionellen SPÖ-Hochburg Wiener Neustadt erlangte die Volkspartei erstmals eine Mehrheit. Dieser „Wahlerfolg zählt mit Sicherheit zu den größten, den die Volkspartei in niederösterreichischen Städten erreicht hat“, sagte Mikl-Leitner. Auch in Amstetten, Gmünd, Gänserndorf und in der Speckgürtelgemeinde Eichgraben konnte die ÖVP Gewinne verzeichnen.
Die Grünen können sich als zweite Gewinner dieser Gemeinderatswahl sehen – sie kandidierten in 126 Gemeinden und schafften den Einzug in 100. Auch sie legten meist zu. Spitzenreiter sind die Grünen in Marchegg, wo sie 29,5 Prozent erreicht haben und damit nach der ÖVP (54,88%) auf dem zweiten Platz liegen.
SPÖ und FPÖ fahren Minus ein
Für die SPÖ ist das Ergebnis in Niederösterreich eher durchwachsen. Zwar konnten die Sozialdemokraten in vielen Gemeinden leicht zulegen, in der Mehrheit der Kommunen hat die SPÖ allerdings Verluste eingefahren. Besonders schmerzhaft sind die Verluste in den einstigen Hochburgen Wiener Neustadt und Amstetten. SPÖ-Chef Franz Schnabl erklärte, er habe „ein kleines lächelndes und ein größeres weinendes Auge“.
Der FPÖ geht es gefühlsmäßig vermutlich ähnlich wie der SPÖ. Auch sie konnten in einigen Gemeinden zulegen, doch auch sie mussten in den meisten Gemeinden schmerzhafte Verluste hinnehmen. In Amstetten, Raabs an der Thaya oder Schwechat gab es sogar Verluste im zweistelligen Minusbereich. In Wiener Neustadt hingegen konnten die Blauen mit dem neuen Generalsekretär Michael Schnedlitz leicht zulegen und erreichten 14,10 Prozent der Stimmen. Auch in Waidhofen an der Thaya bleiben die Freiheitlichen stabil (23,40%), sie verloren nur 0,3 Prozentpunkte und können ihre Mandate damit halten. „In Anbetracht der Situation“ ist das für Landesparteichef Udo Landbauer ein respektables Ergebnis.
NEOS-Chefin spricht von „schönem Ergebnis“
Für die NEOS bleibt es im ländlichen Raum indes weiter schwierig. Sie kandidierten nur in 37 Gemeinden, in 30 davon ziehen sie nun ein. Ein nennenswertes Plus gab es allerdings in Bisamberg, Mödling, Tulbing, Bad Vöslau, Purkersdorf und Willendorf. Das Mandat in Schwechat, das sie 2015 errungen hatten, verlieren sie jedoch wieder und fliegen damit aus dem Gemeinderat. Für Neos-Chefin Indra Collini ist das dennoch insgesamt ein „sehr schönes Ergebnis“.