Graz: FPÖ lehnt Umbenennungen von Straßen strikt ab
Conrad-von-Hötzendorf-Straße: By Kurt Kulac (Own work) [GFDL, CC-BY-SA-3.0 or CC BY 2.5], via Wikimedia Commons
Ein Historiker-Bericht stuft 20 Grazer Straßennamen als bedenklich ein. Nun diskutieren die Parteien über die weiteren Schritte. Die FPÖ stellt sich dabei strikt gegen die Umbenennung von Straßennamen. Die anderen Gemeinderatsfraktionen wollen sich derzeit noch nicht festlegen. Allerdings sollen die Anrainer in die Diskussion eingebunden werden, so der Tenor.
Fast vier Jahre lang hat eine von der Stadt Graz beauftragte Expertenkommission die Straßennamen der steirischen Landeshauptstadt untersucht. Die vom Historiker Stefan Karner geleitete Kommission stuft in ihrem Endbericht 82 Straßennamen als „kritisch“, davon 20 sogar als „höchst bedenklich“ ein. Darunter finden sich beispielsweise die Conrad-von-Hötzendorf-Straße, die Dr.-Karl-Lueger-Straße sowie die Jahngasse und die Kernstockgasse. Laut Bericht der Kleinen Zeitung hat die Stadt Graz die Kosten für die Untersuchung mit rund 150.000 Euro veranschlagt.
Bürgermeister Nagl will „gemeinsames Vorgehen“
Noch unklar ist derzeit, welche Auswirkungen der Bericht haben wird. Bei der nächsten Gemeinderatssitzung will man darüber diskutieren, welche Maßnahmen anhand des Untersuchungsergebnisses getroffen werden sollen. Dabei kommen Umbenennungen oder auch Zusatztafeln in Fragen. „Ich schließe nichts aus, wünsche mir aber eine gemeinsame Vorgehensweise“, so Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) nach Angaben des ORF. Gegen den Willen der Bevölkerung soll es jedenfalls keine Umbenennung geben.
FPÖ: „Überschießende Beurteilungen“ der Expertenkommission
Die FPÖ Graz spricht sich bisweilen als einzige Fraktion öffentlich klar gegen die Straßenumbenennungen aus. „Abgesehen von den wirtschaftlichen Auswirkungen, von den verwaltungsorganisatorischen Auswirkungen und den Kosten und Mühen für die betroffenen Anwohner werden wir Straßenumbenennungen in diesem Zusammenhang nicht mittragen“, betonte FPÖ-Klubobmann Armin Sippel. Man sei jedoch bereit, in ausgewählten Fällen über entsprechende Zusatztafeln mit „wohlformulierter Textierung“ zu diskutieren. Außerdem verlangt die FPÖ eine Neuregelung für Neubenennungen von Straßen nach Personen.
Weil unter den als problematisch eingestuften Persönlichkeiten auch Martin Luther, Hans Kloepfer und Abraham a Santa Clara zu finden sind, spricht die Grazer FPÖ weiters von „überschießenden Beurteilungen“ der Expertenkommission.
SPÖ: Anrainer informieren und einbinden
Die SPÖ betont unterdessen, dass die betroffenen Anrainer rasch informiert und von Anfang an eingebunden werden müssten. „Das allerwichtigste ist jetzt einmal, die BewohnerInnen am Laufenden zu halten: Was ganz konkret die HistorikerInnen-Kommission in Bezug auf den jeweiligen Straßennamen ergeben hat, und dass auf Basis dessen nunmehr weitergehende Überlegungen angestellt werden, in die selbstverständlich auch die AnwohnerInnen von Anbeginn an miteinbezogen werden“, betonte SPÖ-Klubchef Michael Ehmann.
Grüne wollen Diskussion „differenziert und ergebnisoffen“ führen
Ähnlich sehen das auch die Grazer Grünen. Ihrer Ansicht nach müssten die Anrainer eingebunden, informiert und bei anfallenden Kosten auch unterstützt werden. „Gerade jetzt, im Gedenkjahr 2018, müssen wir die Diskussion um diese Straßennamen differenziert und ergebnisoffen führen. Welche konkreten Maßnahmen am Ende dieser Diskussion stehen sollen, lassen wir bewusst offen“, heißt es auf der Facebook-Seite der Grazer Grünen. Im Jahr 2013 hatten die Grünen die Umbenennung der Conrad-von-Hötzendorf-Straße gefordert und dazu eine Petition gestartet.
