Große Armut befürchtet: AfD fordert Aufhebung der Corona-Sperren
Die beiden Fraktionsvorsitzenden der AfD im 19. Bundestag: Alice Weidel (li.) und Alexander Gauland (re.). Bild (Bundesparteitag 2017): Olaf Konsinsky / kosinsky.eu via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0 DE] (Bild zugeschnitten)
Die AfD hat sich für eine sofortige Beendigung des deutschen Lockdowns ausgesprochen. Begründung sind sowohl die demokratischen Grundrechte sowie die wirtschaftliche Lage.
Berlin. – Die beiden AfD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Alexander Gauland und Alice Weidel, sprachen sich für ein Wiederhochfahren der deutschen Gesellschaft aus. Man hält es für möglich, unter Einhaltung etablierter Hygiene- und Abstandsregeln die Wirtschaft in Gang zu bringen, ehe es zu unumkehrbaren Schäden kommt.
Gauland: „Millionen Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel“
Gauland führte einem Bericht der Jungen Freiheit zufolge aus, dass „die fortdauernde schwerwiegende Einschränkung von Grundrechten, das drohende Verschwinden vieler Unternehmen und die Verödung ganzer Landstriche den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Zusammenhalt“ zerstören würden. Hauptleidtragende der Situation seien vor allem Millionen von Arbeitnehmern und zahlreiche Personen mit mittleren und kleinen Einkommen.
Auch kleine und mittelständische Unternehmen stünden unter Bedrohung. Gerade im Einzelhandel und im Gastgewerber, so Gauland würden unzählige Betriebsschließungen drohen. Aber auch bei finanzstarken Branchen wie der Autoindustrie und im Maschinenbau sieht der AfD-Ehrenvorsitzende dringenden Handlungsbedarf: „Millionen Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel.“ Es drohe eine Welle an Insolvenzen sowie der „Ausverkauf deutscher Unternehmen“.
Weidel warnt vor „Verarmung weiter Bevölkerungskreise“
Tatsächlich stellten bis Mitte April insgesamt 750.000 Unternehmen einen Antrag auf Kurzarbeit. Auch der Mittelstand sieht die Krise daher mit sorge, mehr als die Hälfte fürchtet um die eigene wirtschaftliche Existenz. Die AfD-Co-Vorsitzende im Bundestag, Alice Weidel, forderte daher eine Rückkehr der wirtschaftlichen Wertschöpfung. Denn Staatshilfe könnten die Folgen des Shutdowns „nur begrenzt und nur für einen kurzen und absehbaren Zeitraum ausgleichen“.
Eine Wirtschaftskrise wiederum, so Weidels Ansicht, würde dann erst recht wieder einfache Bürger treffen. Denn neben einer „dramatischen Geldentwertung“ drohe auch die „Verarmung weiter Bevölkerungskreise“. Die Null- und Negativzinspolitik der jüngsten Jahre habe eine derartige Entwicklung bereits vorgezeichnet, es gelte gegenzusteuern.
Früh Maßnahmen gefordert – nun früh Ruf nach Lockerung
Interessant an der Forderung ist, dass die AfD neuerlich den politischen Vorreiter spielt – dabei aber weitestgehend von etablierten Medien ignoriert wird. Denn schon bei der Ergreifung von Maßnahmen war die patriotische Partei früh dran – Weidel empfahl in einer Rede im Bundestag schon am 4. März konkrete Schritte zur Eindämmung des Coronavirus. Diese kamen letztendlich erst etwa zwei Wochen später. Nun ist die AfD auch bei der Lockerung bei den allerersten Stimmen.
