Hans-Georg Maaßen warnt vor AfD-Regierung

Bonn/Berlin. – Vor wenigen Tagen hat sich die neue Partei des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen offiziell gegründet. Kurz zuvor war er zu Gast bei tv.berlin, wo er mit Frank Henkel (CDU) über seine Partei, ihre Ziele und mögliche Koalitionspartner sprach. Dabei ging es auch um die Tatsache, dass die AfD in den letzten Wochen in vielen Umfragen vorne lag. Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in Thüringen, Brandenburg und Sachsen wollte Henkel von Maaßen wissen, wie er das ändern wolle und ob er das überhaupt wolle.

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„Wir reden mit allen“

Die guten Umfragewerte der AfD betrachte er mit Sorge, sagte Maaßen: „Es wäre, glaube ich, fatal, wenn die AfD in einem Land eine Alleinregierung stellen würde. Man müsste sich vorstellen, ein Ministerpräsident und ein Innenminister von der AfD – das erfüllt mich natürlich mit Sorge“, so Maaßen. Er und seine Partei seien jedenfalls offen für alle politischen Richtungen. „Ich sage immer wieder, wir sind die Partei, die keine Brandmauern kennt, wir reden mit allen. Ob das die Linken sind, die Grünen, die SPD, die CDU, aber auch die AfD. Und natürlich auch mit Sarah Wagenknecht. (...) Wir reden mit allen, die Frage ist natürlich, mit wem arbeitet man zusammen, mit wem koaliert man.“ Sein „Premiumpartner“ sei die CDU oder die CSU, so Maaßen. Er sehe aber auch bei ihnen grundsätzliche Differenzen auf der Ebene der Problemlösung, aber auch auf der Ebene der Analyse. Dabei kritisierte er, dass CDU und CSU nicht bereit seien, die Probleme in Deutschland offen anzusprechen und nannte an dieser Stelle die Themen Migration und Wirtschaft als konkrete Beispiele.

Im Gespräch mit Henkel erklärte Maaßen, er wolle mit seiner Partei die Lücke zwischen der klassischen CDU/CSU und der AfD schließen. „Wir stehen für klassische bürgerliche Werte, die Deutschland stark gemacht haben und die die CDU letztendlich auch geprägt haben.“ Die Werteunion stehe für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Toleranz, aber auch für einen Rückzug des Staates aus dem Leben der Menschen.