Helferich attackiert CDU und fordert „Remigration statt Talahon“

Berlin. – Ende Juni ist das neue Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts in Kraft getreten, ein zentrales Projekt der Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) lobte die Reform als „Bekenntnis zu einem modernen Deutschland“. Die größte Oppositionspartei im Bundestag, die Union, hat jedoch Bedenken und fordert nun Korrekturen. Diese würden jedoch nichts bringen, kritisierte Matthias Helferich in seiner jüngsten Rede im Bundestag.

Die Forderungen der CDU

Die Union stört sich insbesondere an der Regelung im Staatsangehörigkeitsrecht, die den vorübergehenden humanitären Aufenthaltsstatus betrifft. In einem Antrag fordert die Partei die Bundesregierung daher auf, das Gesetz dahingehend zu ändern, „dass vorübergehende humanitäre Aufenthalte nicht unmittelbar zum Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft führen können“. Außerdem soll die Dauer des vorübergehenden Schutzes in Deutschland nicht auf die für eine Einbürgerung erforderliche Aufenthaltsdauer angerechnet werden. Konkret schlägt die Union vor, § 10 des Staatsangehörigkeitsgesetzes dahingehend zu ändern, dass humanitäre Aufenthaltsrechte nicht als „gewöhnlicher Aufenthalt im Inland“ gelten.

Helferich will Remigration statt Talahon

Die Forderung der Union, „ein bisschen am Staatsbürgerschaftsrecht herumzudoktern“, helfe nicht weiter, zumal die Mehrheit der CDU-Landesverbände einer schwarz-grünen Bundesregierung offen gegenüber stehe. Stattdessen müsse die Devise lauten: „Millionenfache Remigration statt Talahon“, so Helferich, der bei seiner Rede wie ein Talahon gekleidet war.

Mit dieser Geste bezog sich Helferich auf Migranten, die in jüngster Zeit zu verstehen gaben, dass sie kein Interesse an einer Integration in Deutschland hätten und den deutschen Pass nur als Trophäe betrachteten. „Ich habe dein Land erobert. Ich gehöre zum System, alles gehört mir, es liegt mir alles unter den Füßen“, hört man etwa einen jungen Migranten in einem Video, das kürzlich in den Sozialen Medien für Aufregung sorgte. „Schaut mal, was ich hier habe, frisch aus der Berliner Bundesdruckerei. Ich kriege jetzt so viele Kinder und alle werden deutschen Pass bekommen und trotzdem Ausländer sein“, sagte eine junge Migrantin direkt in die Kamera und sorgte damit ebenfalls für Aufregung (FREILICH berichtete).

„Talahons wie er und Chayas wie sie spucken auf Ihre Integrationskurse. Sie verachten Ihre migrationspolitische Inkompetenz und Impotenz“, so Helferich in seiner Rede. „Sie wollen den deutschen Pass, unsere Gelder, aber eben nicht Teil unserer Kultur werden.“