Innsbruck: Vize-Stadtchefin nach Bergbahn-Kostenexplosion vor Abwahl
Symbolbild (Innsbrucker Rathaus): Hafelekar via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0]
Die Debatte rund um offenbar eklatante Kostenüberschreitungen beim Neubau der Patscherkofelbahn führt nun aller Voraussicht nach zu einer Abwahl von Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer.
Innsbruck. – Wie die Krone am Dienstag berichtet, will der grüne Bürgermeister Georg Willi dem Abwahlantrag der FPÖ und der Liste „Gerechtes Innsbruck“ am Donnerstag zustimmen. Damit steht auch die Vierer-Koalition aus Grünen, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ auf dem Spiel – auch wenn der Bürgermeister vorerst weiterarbeiten will. Die Vorwürfe beziehen sich auf jene Zeit als Oppitz-Plörer selbst Bürgermeisterin war.
Kostenexplosion bei Patscherkofelbahn
Das Fiasko nahm mit der Entscheidung, die alte Pendelbahn durch eine Einseilumlaufbahn zu erreichten seinen Lauf. Denn obwohl Experten für eine Renovierung der altehrwürdigen Bahn plädierten, entschied sich die Stadt zu einem Neubau an anderer Stelle. Als sich direkt nach der Eröffnung 2017 mehrere Hoppalas im Betriebsablauf häuften, bekam die neue Bahn obendrein einen schweren Stand in der Bevölkerung.
Aber dem nicht genug: Denn auch die ursprünglich projektierten Kosten wurden offenbar bei Weitem nicht eingehalten. Waren einst 41 Millionen Euro budgetiert, wuchsen sie zunächst auf 55 Mio. Euro an. Weil dies aber immer noch nicht alle Kosten deckte, gab er Gemeinderat im Vorjahr weitere 11 Mio. Euro frei. Möglicherweise kostete der Bau allerdings sogar weit über 70 Millionen.
Willi sieht Hintergehung des Gemeinderats
In diesem Hinblick wirft nun auch Bürgermeister Willi seiner Vorgängerin vor, den Gemeinderat hintergangen zu haben. Sie hätte wiederholt Informationen über den Kostenanstieg zurückgehalten, wodurch der Gemeinderat diese nicht hätte eindämmen können. In der laufenden Koalitionsarbeit bedeute dies, dass Geld für wichtige Infrastrukturprojekte an anderen Stellen nun fehle.
Aus diesem Grund will der grüne Stadtchef nun dem Abwahlantrag der Freiheitlichen zustimmen. Maßgeblich für die Teuerung seien offenbar Beschleunigungsmaßnahmen zur Fertigstellung. Die Aussagen der Geschäftsführer der städtischen Betreibergesellschaft im Kontrollausschuss würden nämlich die Nichtweitergabe von Informationen belegen. Allerdings bezahlen auch diese beiden das Fiasko mit ihrem Rauswurf – die Stellen werden nun neu ausgeschrieben.
Zukunft von Viererkoalition ungewiss
Die Abwahl könnte nun auch die Innsbrucker Viererkoalition gefährden, wie der Kurier berichtet. Zwar bekannte sich Willi am Dienstag zur Fortsetzung des Arbeitsübereinkommens und möchte Neuwahlen verhindern. Allerdings könnte sich Oppitz-Plörer mitsamt ihrer Liste aus der Stadtregierung zurückziehen.
Dies wäre freilich noch nicht gleichbedeutend mit einer Neuwahl. Denn theoretisch könnte sich Willi stattdessen die NEOS ins Boot holen. Diese neue Koalition würde mit 21 von 40 Mandaten allerdings nur über eine sehr dünne Mehrheit verfügen. Die nächsten planmäßigen Gemeinderatswahlen würden erst im Jahr 2024 anstehen.
