Kärntner LVT-Chef Tauschitz muss seinen Posten räumen
Es war ein kurzes Gastspiel: Der neue Kärntner LVT-Chef Stephan Tauschitz wird nach anhaltender Kritik an seiner Person abgezogen und einem anderen Aufgabenbereich zugeteilt.
Klagenfurt. – Erst am 1. Februar war Tauschitz zum neuen Leiter des Kärntner Verfassungsschutzes bestellt worden, jetzt ist er seinen Posten bereits wieder los: Wie die Polizei am Freitag in einer Aussendung mitteilte, wird Tauschitz „bis auf Weiteres einem anderen Verantwortungsbereich in der Landespolizeidirektion Kärnten dienstzugeteilt“. Derweil übernimmt die Stellvertreterin Viola Trettenbein die Leitung des LVT.
Dies sei keine Abberufung oder Versetzung, sondern eine vorübergehende neue Dienstzuteilung, wird Polizeisprecher Rainer Dionisio in den Medien zitiert. „Der Schritt dient der Versachlichung der Kommunikation mit allen relevanten Dialog- und Interessengruppen sowie der Öffentlichkeit.“ Eine Neuausschreibung für den Posten des LVT-Leiters sei derzeit aus dienstrechtlichen Gründen nicht möglich und daher nicht geplant.
Als ÖVP-Vertreter beim Ulrichsbergtreffen
Hintergrund ist Tauschitz‘ Teilnahme an den Ulrichsbergtreffen 2008 und 2010. Die Kritiker aus den Reihen von SPÖ und Grünen bis zur Israelitischen Kultusgemeinde und dem Mauthausen Komitee forderten deshalb den Rücktritt des ehemaligen ÖVP-Politikers. „Mit seiner Teilnahme am Ulrichsberg-Treffen verharmlost Tauschitz die Verbrechen des Nationalsozialismus, insbesondere der (Waffen-)SS. Ein Rücktritt ist unabdingbar“, kritisierte etwa Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur.
Unterstützung erhielt Tauschitz hingegen vom BZÖ Kärnten. „Die Hetzjagd gegen Stephan Tauschitz ist ein Musterbeispiel, wie extreme Linke in diesem Lande ungehindert agieren können. Von der Fälschung der Kärntner Geschichte, über die Verächtlichmachung der Kärntner Heimatliebe und die Kriminalisierung von Feiern wie dem Ulrichsberg-Treffen reicht die Palette der von den Medien unterstützten Hetzjagd, die schlussendlich in der Beschmierung und Zerstörung von Denkmälern mündet. Dies unter Mithilfe von dubiosen Kräften aus der Klagenfurter Universität und Teilen der Kärntner Landesregierung“, teilte BZÖ-Obmann Karlheinz Klement in einer Aussendung mit.
Tauschitz selbst begründete seine Teilnahme am Ulrichsbergtreffen damit, dass damals auch Vertreter von anderen politischen Parteien gesprochen hätten: „Es war damals das Ziel der ÖVP Kärnten, eine Vereinnahmung durch Rechtsextremisten zu verhindern und das demokratische Österreich zu vertreten.“ Aus heutiger Sicht würde er aber nicht mehr am Ulrichsbergtreffen teilnehmen, erklärte er im Gespräch mit der „Kleinen Zeitung“.