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Politik

Kahane: Maaßen wollte Mitarbeiter aus ihrer Stiftung für „Hassrede“-Monitoring

Eine brisante Behauptung von Anetta Kahane, der Gründerin der Amadeu Antonio Stiftung, wirft ein ungewöhnliches Licht auf den Verfassungsschutz. Demnach soll Ex-Präsident Maaßen aktiv den Austausch mit ihrer Stiftung gesucht haben.

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Wollte Hans-Georg Maaßen tatsächlich Mitarbeiter aus der von Kahane gegründeten linken Stiftung holen? Sie behauptet das zumindest.
Wollte Hans-Georg Maaßen tatsächlich Mitarbeiter aus der von Kahane gegründeten linken Stiftung holen? Sie behauptet das zumindest. (Bild: IMAGO / Mauersberger)

Berlin. – Die frühere Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane, sorgt mit neuen Aussagen über den ehemaligen Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, für Aufsehen. Bei einer Veranstaltung der Denkfabrik R21 in Berlin schilderte Kahane ein Treffen, das Fragen zur damaligen Zusammenarbeit zwischen Staat und linken NGOs aufwirft.

Kahane: VS wollte Unterstützung bei „Monitoring“

Nach Darstellung Kahanes hat Maaßen die Stiftung persönlich besucht und Interesse an deren Arbeit im Bereich der digitalen Beobachtung gezeigt. Dabei soll er vorgeschlagen haben, zwei Personen zu entsenden, da der Verfassungsschutz beim „Monitoring“ von „Hassrede“ noch etwas lernen könne.

Kahane nutzt diese Darstellung zugleich, um Kritik an ihrer Organisation zurückzuweisen. Die ehemalige Inoffizielle Mitarbeiterin der DDR-Staatssicherheit argumentiert, der geschilderte Vorgang spreche dagegen, dass es sich bei der von ihr gegründeten Stiftung um eine „Stasi-Behörde“ handle. Vielmehr seien Nichtregierungsorganisationen bei Themen wie „Hassrede“ einfach schneller als der Verfassungsschutz.

Maaßen weist Darstellung entschieden zurück

Hans-Georg Maaßen widerspricht dieser Version der Ereignisse unterdessen deutlich. Auf der Kurznachrichtenplattform X erklärte er, das sei „Quatsch“. Es habe „einen Besuch“ von ihm gegeben, bei dem er erfahren wollte, was Kahane mit ihrer Amadeu Antonio Stiftung im Internet und in den Sozialen Medien so treibe.

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