Karl Schnell (FPS): „Direkte Demokratie ist ein Fremdwort geworden“
Bild Salzburg: Thomas Pintaric via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0] / Bild Dr. Karl Schnell: FPS / Karl Schnell / Collage: Die Tagesstimme
Anlässlich der kommenden Salzburger Landtagswahl am 22. April 2018 hat die Tagesstimme den Spitzenkandidaten der verschiedenen Parteien mehrere kurze Fragen gestellt. Im Interview spricht Dr. Karl Schnell von der Freien Partei Salzburg (FPS) über die Ziele seiner Partei.
Die Tagesstimme: Sehr geehrter Herr Dr. Schnell, am 22. April wählt Salzburg einen neuen Landtag. Was ist Ihr Wahlziel, werden Sie die Fünf-Prozent-Hürde schaffen?
Schnell: Wir werden in den Salzburger Landtag mit 2 – 3 Mandaten einziehen.
Die Tagesstimme: Mit welchen Themenschwerpunkten möchten Sie bei den Wählern punkten?
Schnell: Sicherheit, Gesundheit, leistbares Wohnen, Bürokratieabbau, Schluss mit Verkehrschaos in Salzburg, mehr Wertschätzung der älteren Generation
Die Tagesstimme: Sie kritisierten in der Vergangenheit mehrmals das „Tempo 80“ der Landesregierung. Welche Impulse müsste Ihrer Ansicht nach eine verantwortungs- und zukunftsbewusste Verkehrspolitik setzen?
Schnell: IG-L 80 auf der Stadtautobahn ist eine Abzocke der Autofahrer. Die Verkehrssicherheit bleibt auf der Strecke. Der öffentliche Nahverkehr muss attraktiver und kostengünstiger für die Kunden gestaltet werden. Das 365-Euro-Jahresticket ist eine zentrale Forderung der FPS.
Die Tagesstimme: Seit der Abspaltung von der FPÖ sind Sie mit fünf Abgeordneten im Salzburger Landtag vertreten. Bei der Nationalratswahl 2017 konnte die von Ihnen unterstütze Freie Liste Österreich aber nur wenige Wählerstimmen vereinen. Sind die Aussichten für eine zweite „blaue Partei“ durch die Bilanz der Bundesregierung künftig rosiger?
Schnell: Die Strache-Partei hat mit dem Einzug in die Bundesregierung fast alle Forderungen abgeschrieben und ihre Versprechen nicht eingehalten. Direkte Demokratie ist inzwischen ein Fremdwort geworden. Die soziale Kälte ist bereits in allen Belangen spürbar. Wir von der FPS stehen weiterhin zu unserem Wort und beweisen dadurch Handschlagqualität.
Die Tagesstimme: Würden Sie bei einem Wiedereinzug in den Landtag eine Regierungsbeteiligung anstreben? Wenn ja, an welchen Kriterien und roten Linien würden Sie sich orientieren?
Schnell: Wir stehen zu einer transparenten und fairen Politik in unserem Land Salzburg. Über Regierungsbeteiligungen kann man sich erst den Kopf zerbrechen, wenn die Kräfteverhältnisse im Salzburger Landtag durch die Wahl am 22. April 2018 feststehen.
Die Tagesstimme: Sie stehen nach eigener Aussage für „echte heimatverbundene Politik“ in Salzburg. Auch die Grünen haben im Wahlkampf den Begriff „Heimat“ thematisiert. Ist der grüne Schachzug für Sie glaubwürdig?
Schnell: Durch den politischen Absturz der Grünen versucht man sich nun volksverbunden zu geben. Aber das täuscht nicht hinweg über die Scheinheiligkeit der Grünen, wie uns die ehemalige Bundesvorsitzende der Grünen gezeigt hat. Zuerst gegen die Glücksspiellobby aufzutreten und dann einen hoch dotierten Posten in diesem Gewerbe anzunehmen, ist an Unglaubwürdigkeit nicht zu überbieten.
