„Kenia-Koalition“: Regierung in Brandenburg steht
Bild (Dietmar Woidke, SPD): Uwe Klössing – Hoffotografen [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)
Acht Wochen nach der Wahl in Brandenburg haben sich drei Parteien auf ein Bündnis geeinigt. Die „Kenia-Koalition“ besteht aus den Grünen, den Christ- sowie den Sozialdemokraten.
Brandenburg. – Details über die neue Regierung im Bundesland Brandenburg sollen im Laufe des Tages bekanntgegeben werden.
Woidke soll erneut gewählt werden
Wie die „Welt“ berichtet, soll der aktuelle Ministerpräsident Woidke (SPD) an die Spitze des Bündnisses gewählt werden. Hierfür müsste jedoch noch die Parteibasis zustimmen. Auch über die Annahme des Koalitionsvertrags muss noch abgestimmt werden.
Pläne der neuen Koalition sind laut der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ beispielsweise, mehr in das Gesundheitswesen sowie den Klimaschutz zu investieren. Außerdem sollen mehr Lehrer, Polizisten und Richter eingestellt werden. Die geplanten Ausgaben für das Vorhaben liegen etwa 600 Millionen Euro über der bisher eingeplanten Summe für die mittelfristige Finanzplanung.
„Kenia-Koalition“ auch in Sachsen möglich
Ein gleich zusammengesetztes Bündnis wäre auch in Sachsen möglich, wo derzeit noch verhandelt wird. Der Ministerpräsident Kretschmer gab an, eine „stabile Regierung“ bilden zu wollen, welche ohne „vermeidbaren Streit“ auskommt.
Die Alternative für Deutschland kam bei der Landtagswahl in Brandenburg auf 23,5 Prozent der Stimmen und wurde damit die zweitstärkste Kraft. In Sachsen erhielt die Partei sogar 27,5 Prozent der Wählerstimmen und belegte ebenfalls den zweiten Platz. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schlossen jedoch sämtliche Parteien aus.
