Kickl kündigt Gespräche mit ÖVP und SPÖ an

Wien. – Als Reaktion auf die Erklärung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl angekündigt, Gespräche mit den Parteivorsitzenden der zweit- und drittstärksten Parteien ÖVP und SPÖ zu koordinieren. Kickl betonte, dass diese Gespräche entsprechend dem Wahlergebnis und „im Interesse der Bevölkerung“ geführt würden. Ziel sei es, eine stabile Bundesregierung zu bilden, die dem Wählerwillen entspricht. „Wir haben mit großem Interesse die Stellungnahme des Bundespräsidenten verfolgt“, sagte Kickl und stellte klar, dass er als Obmann der stimmenstärksten Partei diese Gespräche führe.

Kickl erklärte weiter, dass er diesen Schritt aus „Rücksichtnahme auf die Usancen im Vorfeld vergangener Regierungsbildungen“ noch nicht gesetzt habe. Damit bekräftigte der FPÖ-Obmann, dass er sich trotz seines klaren Wahlsieges bisher zurückgehalten habe, um die traditionellen Abläufe bei der Regierungsbildung zu respektieren.

Van der Bellens außergewöhnliche Entscheidung

Zuvor hatte sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu Wort gemeldet und eine ungewöhnliche Vorgangsweise angekündigt. Statt wie üblich den Wahlsieger mit der Regierungsbildung zu beauftragen, rief er die Parteichefs der drei stimmenstärksten Parteien FPÖ, ÖVP und SPÖ zu Gesprächen auf Parteichefebene auf. Ziel sei es, „verlässlich zu klären, welche Zusammenarbeit vorstellbar wäre“. Der Präsident verwies auf die derzeitige „Pattsituation“ und betonte, dass diese bis Ende nächster Woche aufgelöst werden müsse.

Ein Novum in der österreichischen Geschichte

Van der Bellen stellte klar, dass diese Entscheidung ein Novum in der österreichischen Geschichte darstelle. Üblicherweise werde der Wahlsieger mit der Regierungsbildung beauftragt, was auf den ersten Blick „auch sinnvoll“ erscheine. In diesem Fall sei es aber „vollkommen neu“, dass es einen Wahlsieger gebe, „mit dem keine andere Partei zusammenarbeiten will“.

Auch SPÖ und ÖVP haben sich bereits zur Stellungnahme des Bundespräsidenten geäußert. Die ÖVP erklärte am Mittwochabend, man nehme den Auftrag des Bundespräsidenten ernst und sei gesprächsbereit. Man wolle sich am Donnerstag näher äußern. „Wir kommen dem Auftrag des Herrn Bundespräsidenten natürlich nach und werden Gespräche mit den anderen Parteichefs führen“, ließ die SPÖ zunächst via APA verlauten. Er sei zu Gesprächen mit ÖVP-Chef Karl Nehammer und Kickl bereit, bekräftigte SPÖ-Chef Andreas Babler später, der eine Koalition mit der FPÖ aber weiterhin ausschloss.