Kurz billigt Oppositionswunsch: Türkis-blaue Neuauflage vorerst vom Tisch
Bild (Kurz 2016): Dragan tatic / Rat Brüssel via Flickr [CC BY 2.0] (Bild zugeschnitten)
Nachdem die Freiheitlichen das Wahlergebnis nicht als Wählerauftrag für eine Wiederbelebung der türkis-blauen Koalition sehen, will Sebastian Kurz (ÖVP) nun mit den übrigen Parteichefs weiter verhandeln.
Wien. – Wie der ORF am Donnerstag berichtet, zeigt sich Kurz mit den ersten Gesprächen mit den Vorsitzenden der übrigen Parlamentsparteien zufrieden. Man habe „die Möglichkeit genutzt, [sich] über die wichtigen Zukunftsfragen für Österreich auszutauschen“. Für exklusive Gespräche mit einer einzigen Partei dürfte es allerdings noch zu früh sein.
Vertiefende Kurz-Gespräche mit Grünen wahrscheinlich
Dass die Freiheitlichen sich in der Opposition neu aufstellen wollen, sei laut Kurz zu „respektieren“. Dennoch möchte er mit allen Parteichef in enger Verbindung bleiben. FPÖ-Chef Norbert Hofer will sich dennoch alle Option offen halten: Für den Fall, dass die Volkspartei keine Regierung zustande bringe, gelte es die Situation neu im Parteivorstand neu zu bewerten
Die meisten Beobachter sehen nun eine allmähliche Vertiefung der Gespräche mit den Grünen am wahrscheinlichsten. Auch deren Parteichef Werner Kogler gab sich mit der ersten Unterredung zufrieden und will nun „ernsthafte Sondierungen“. Man will in „echte Gespräche einsteigen“ und wird dafür ein Sondierungsteam zusammenstellen.
Hofer warnt vor „negativen Folgen“ von Türkis-Grün
Genau diese Koalition ist es, welcher auch FPÖ-Chef Norbert Hofer die wahrscheinlichsten Chancen einräumt. Wie er in einer Aussendung unterstreicht, habe seine Partei vor einer solchen Konstellation gewarnt. Damit stehe Österreich vor einer „Linkswende im türkisen Mantel“, einschließlich aller „negativen Folgen für den Wirtschaftsstandort, für die Arbeitsplätze und für die Sicherheit“.
Außerdem, so Hofer weiter, könnten die „zum Teil extrem linksstehenden Grün-Mandatare“ in einer solchen Regierung zum „Kryptonit des ÖVP-Obmannes“ werden. Denn eines sei klar: Damit erwarte das Land „nicht die angekündigte Mitte-Rechts Regierung“. Die politischen Verhältnisse könnten sich „in dieser Variante der Ära Mitterlehner nähern“ – Hauptprofiteur könnte dann seine Partei sein, auch weil Kurz wohl kaum eine dritte Koalition vorzeitig beenden könne.
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