Kurz kündigte erste Öffnungsschritte für Mitte Mai an
Symbolbild: Getapelte Stühle vor einem geschlossenen Café / Bild: Bild von Dean Moriarty auf Pixabay (Bild zugeschnitten)
Bei den angekündigten Öffnungsschritten werden Masken, Tests und auch der „Grüne Pass“ eine große Rolle spielen, sagte Sebastian Kurz am Freitag.
Wien. – Nach dem Coronavirus-Gipfel am Freitag hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erste Öffnungsschritte für Mitte Mai angekündigt. Die Regierungsspitze stellte in Aussicht, alle Bereiche von Kultur über Sport bis zu Gastronomie und Tourismus mit Sicherheitskonzepten gleichzeitig öffnen zu wollen. Dafür werden laut Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) aber Beschränkungen gelten. Kritik an den bisherigen Corona-Maßnahmen der Regierung kam indes von Harald Stefan (FPÖ), der beim gestrigen Gipfel FPÖ-Chef Norbert Hofer vertrat.
Behutsames Vorgehen
Zentrales Thema bei den Beratungen mit Opposition und den Bundesländern am Freitag war das Impfen. Kurz kündigte positive Auswirkungen an, die die früher erwartete knappe Million an Biontech-Pfizer-Impfstoffdosen haben würde und sprach in diesem Zusammenhang von einem „Impfturbo“. „Die Freiheit ist zum Greifen nahe“, sagte er weiter. Bis Ende der kommenden Woche sollen genaue Rahmenbedingungen und Termine ausgearbeitet werden. Dementsprechend gebe es „Grund zum Optimismus“, so Kurz. Man befinde sich außerdem „auf den letzten Metern“.
Bei allen Öffnungsschritten werde man „behutsam“ vorgehen. Masken, Tests und auch der angekündigte „Grüne Pass“ würden dabei eine große Rolle spielen, so der Bundeskanzler. Bei den Kulturinstitutionen werden außerdem Quadratmeterzahlen und Zuschauerhöchstzahlen weitere Kriterien sein. Um einen entsprechenden Planungsvorlauf zu gewährleisten, müssten in der kommenden Woche auch mögliche Öffnungsdaten festgelegt werden.
Kritik von FPÖ
Harald Stefan (FPÖ) kritisierte nach dem Coronavirus-Gipfel in einer Aussendung vor allem die bisherigen Maßnahmen der Regierung: „Die Corona-Maßnahmen der Regierung sind ganz offensichtlich nicht evidenzbasiert. Sie sind überschießend und nicht verhältnismäßig.“ Das habe die gestrige Videokonferenz und speziell die Diskussion zum Thema Lockdown klar gezeigt, so Stefan. Ein Lockdown sollte immer nur das letzte Mittel sein, „dennoch wird diese Karte mit Vorliebe gezogen“. Er wies darauf hin, dass sogar die Experten der Regierung bestätigen, dass die Ansteckungsgefahr im Freien praktisch gleich Null sei. Die Einschränkungen seien demnach ein Widerspruch in sich. „Die Politik schießt mit Kanonen auf Spatzen“, so Stefan. Den Menschen seien solche massiven Einschränkungen der Grund- und Freiheitsrechte wie der Erwerbsfreiheit oder der Bewegungsfreiheit schon lange nicht mehr zumutbar.
Lockerungen in mehreren Ländern Europas
Immer mehr Länder in Europa lockern ihre Corona-Beschränkungen. Italien zum Beispiel will die Restriktionen früher als geplant zurückfahren und diese am 26. April in vielen Bereichen lockern. Ab dann sind etwa Sport, Gastronomie und Kulturevents im Freien wieder erlaubt. Auch in Griechenland stehen die Zeichen auf Öffnung. Was das Tourismusland angeht, so können unter gewissen Bedingungen Geimpfte oder Getestete sogar bald wieder einreisen.
Bis Ende April gelten auch im beliebten Urlaubsland Kroatien noch weitreichend Beschränkungen. Dennoch sind die derzeitigen Regeln recht großzügig. Während öffentliche Veranstaltungen und Versammlungen, an denen mehr als 25 Personen teilnehmen, verboten sind, dürfen Gastroaußenbereiche bereits geöffnet halten. Gelockert wird auch schon in Portugal. In der Schweiz, in Litauen und in Frankreich folgen erste Lockerungsschritte demnächst.
