Landtagswahl: Bekommt die Steiermark eine blau-schwarze Regierung?

Graz. – Bei den Nationalratswahlen Ende September wurde sie stärkste Kraft, und auch in der Steiermark, wo am Sonntag Landtagswahlen stattfinden, könnte die FPÖ die Nase vorn haben. So denken auch Meinungsforscher und Experten. Sie sehen die FPÖ klar vorne. Laut Peter Hajek liegt die Partei stabil zwischen 30 und 33 Prozent. „Angesichts der Situation im Bund und auch dessen, was sich bei der Nationalratswahl gezeigt hat, wäre es überraschend, würde die FPÖ noch abgefangen“, sagt Politikberater Thomas Hofer gegenüber der APA. Bei der Nationalratswahl erreichten die Freiheitlichen in der Steiermark 32,19 Prozent – ein Plus von 13,73 Prozentpunkten.

Werbung

Vorteil für FPÖ

Hofer sieht die derzeitige Situation auf Bundesebene als Vorteil für die FPÖ. Die Weigerung, die Partei mit der Regierungsbildung auf Bundesebene zu betrauen, sei „weiter Wasser auf die Mühlen der FPÖ“. Hajek verweist zudem auf die hohe Zahl der unentschlossenen Wähler – rund 20 Prozent, doppelt so viele wie bei der Nationalratswahl.

Ob ÖVP und SPÖ nach der Wahl eine Mandatsmehrheit haben werden, ist laut Experten fraglich. „Wir haben eine sehr unsichere Datenlage“, betonte Hajek und verwies auf das steirische Wahlrecht, das größeren Parteien Vorteile verschaffen könnte. Sollte es – wie auf Bundesebene – zu einer Dreierkoalition kommen, werde die Situation kompliziert, so Hofer: „Dann wäre das noch einmal eins drauf.“

Drexler schließt Koalition mit FPÖ nicht aus

ÖVP-Landeshauptmann Christopher Drexler setzt auf eine Fortsetzung der Koalition mit der SPÖ, bleibt aber realistisch: „Irgendwann gehen die Optionen aus.“ Im Interview mit Puls 24 äußerte er sich skeptisch zu Dreierkoalitionen: „Die Programme der Parteien liegen weit auseinander.“ Sollten die Verhandlungen scheitern, will Drexler auch Gespräche mit der FPÖ nicht ausschließen.

Gleichzeitig kritisierte er Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der der FPÖ als Siegerin der Nationalratswahl keinen Regierungsbildungsauftrag erteilt habe. In der Steiermark, so Drexler, sei das anders geregelt: Hier erhalte laut Landesverfassung die stärkste Partei den Auftrag.

Auswirkungen auf den Bund erwartet

Ein Wahlsieg der FPÖ dürfte nach Einschätzung von Experten Auswirkungen auf die Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene haben. „Die Nervosität steigt“, sagte Hofer mit Blick auf SPÖ und ÖVP. OGM-Chef Wolfgang Bachmayer warnt, dass ein Erfolg der FPÖ den Druck auf die Verhandler weiter erhöhen könnte. „Sollten ÖVP und SPÖ nach der Wahl keinen dritten Partner finden, wird es zunehmend schwierig“, so Bachmayer.