Freilich #36: Ausgebremst!

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: AfD will Kandidaten einbringen

Der Fraktionsvorsitzende Björn Höcke gab an, dass die Alternative für Deutschland (AfD) einen eigenen Kandidaten für die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen aufstellen wolle.
/
/
1 Minute Lesezeit
Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: AfD will Kandidaten einbringen

Bild (Höcke 2016): Olaf Kosinsky via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0 DE] (Bild zugeschnitten)

Der Fraktionsvorsitzende Björn Höcke gab an, dass die Alternative für Deutschland (AfD) einen eigenen Kandidaten für die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen aufstellen wolle.

POLITISCHE ANZEIGE des FREIHEITLICHEN PARLAMENTSKLUBS. Weitere Informationen:Transparenzbekanntmachung

Erfurt. – Der Gegenkandidat zu Ramelow (Linke) solle vor allem dazu in der Lage sein, eine „bürgerliche Mehrheit“ hinter sich zu versammeln.

Kandidat muss nicht aus AfD kommen

Laut der Zeit gab Höcke an, dass der Kandidat nicht zwingend aus der AfD selbst kommen müsse. Wichtig sei vor allem, dass der Kandidat eine „bürgerliche Mehrheit“ hinter sich habe. Mit einem eigenen Kandidaten wolle man somit deutlich machen, „dass wir unser zentrales Wahlversprechen im Auge behalten“.

Als möglichen Kandidaten nannte Höcke auf Nachfrage eines Journalisten den ehemaligen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen (CDU). Er selbst wolle zur Wahl nicht antreten.

Maaßen lehnt Vorschlag ab

Dem Focus zufolge gab dieser – prominenter Vertreter der WerteUnion als konservativem Unionsflügel – jedoch bereits an, den Vorschlag der AfD abzulehnen. „Als CDU-Mitglied unterstütze ich die Bemühungen, einen Ministerpräsidenten der Union in Thüringen durchzusetzen“, so Maaßen. Für einen Wahlvorschlag andere Parteien stehe er daher nicht zur Verfügung.

Auch insgesamt schließt er derzeit Kooperationen mit der AfD aus, wie Maaßen laut RTL bei einer Veranstaltung in Sachsen-Anhalt bekundete. Gleichzeitig gelte dies nur für die gegenwärtige Lage: „Und wenn ich derzeit sage, kann ich nicht sagen, wie das in zehn Jahren aussieht oder vielleicht in fünf.“

Bislang keine Mehrheit für Ramelow

Sowohl die AfD als auch die FDP und die CDU gaben bereits im Vorfeld bekannt, Ramelow nicht wählen zu wollen. Unlängst wurde der Vertrag für eine rot-rot-grüne Koalition verfasst – Die Tagesstimme berichtete. Weil diese als Minderheitsregierung aber über keine Mehrheit im Landtag verfügt, ist sie auch zur Wahl des Ministerpräsidenten auf eine dieser drei Fraktionen – oder zumindest einzelne ihrer Mandatare – angewiesen.


Weiterlesen:

Thüringen: Vertrag für rot-rot-grüne Minderheitsregierung steht (16.1.2020)

Über den Autor

Joshua Hahn

Kann FREILICH auf Ihre Unterstützung zählen?

FREILICH steht für mutigen, konservativ-freiheitlichen Journalismus, der in einer zunehmend gleichgeschalteten Medienlandschaft unverzichtbar ist. Wir berichten mutig über Themen, die oft zu kurz kommen, und geben einer konservativen Öffentlichkeit eine starke Stimme. Schon mit einer Spende ab 4 Euro helfen Sie uns, weiterhin kritisch und unabhängig zu arbeiten.

Helfen auch Sie mit, konservativen Journalismus zu stärken. Jeder Beitrag zählt!