Nach AfD-Austritt: Poggenburg gründet neue patriotische Partei
Bild (Poggenburg beim AfD-Bundesparteitag in Hannover, 2015): rufusmovie via Wikimedia Commons [CC BY 3.0] (Bild zugeschnitten)
Einen Tag, nachdem der frühere sachsen-anhaltische AfD-Landesparteiobmann André Poggenburg seinen Parteiaustritt bekanntgab, verdichten sich die Hinweise auf die Gründung einer neuen Partei.
Magdeburg. – Der Abgeordnete und frühere Oppositionsführer im Landtag des ostdeutschen Bundeslandes, André Poggenburg hat offenbar eine neue politische Heimat. Nachdem ihn die AfD mit einem zweijährigen Funktionsverbot belegte, zog der mehrfach wegen seiner Wortwahl auch parteiintern in die Kritik geratene Politiker die Reißleine. Wie der Spiegel am Freitag berichtet, gründet er nun eine neue nationalkonservative Partei. Bereits im Herbst möchte er mit dieser bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg antreten.
Unzufriedenheit mit AfD-Parteilinie
Erkennungszeichen der neuen Bewegung soll die Kornblume sein, welche trotz ihrer wechselhaften politischen Geschichte bis in die jüngere Vergangenheit als weitverbreitetes Erkennungszeichen insbesondere nationalkonservativer Akteure innerhalb des dritten Lagers gilt. Seinen Entschluss begründet Poggenburg mit einer Unzufriedenheit mit dem AfD-Kurs.
Diese sei von Wahlversprechen abgerückt und würde deshalb „nicht mehr als wirklich patriotische Alternative“ wahrgenommen. Die Folge sein ein Glaubwürdigkeitsverlust der derzeit stärksten deutschen Oppositionspartei, diese sei zusehends nicht mehr seine „politische Heimat“. Dies begründet er auch mit einer „Hysterie“ bezüglich einer drohenden Beobachtung der Gesamtpartei oder einzelner Landesverbände durch den Verfassungsschutz.
Ergänzung, nicht Konkurrenz
Die neue Partei, welche dem Spiegel zufolge den Namen „Aufbruch deutscher Patrioten“ tragen soll, verstehe sich allerdings nicht als Konkurrenz zur AfD. Vielmehr solle diese insbesondere im mittel- und ostdeutschen Raum deren Angebot ergänzen. Er sieht in seiner ehemaligen Partei keinen politischen Gegner sondern weiterhin „Verbündete“. Mit in Ostdeutschland weiterhin über Strukturen verfügenden anderen Rechtsparteien denkt man hingegen keine Kooperation an.
Der taz zufolge fürchten hingegen einige ehemalige Weggefährten aus dem ebenfalls nationalkonservativen ‚Flügel‘, dass es zu einer Annäherung an die Pegida-Bewegung kommen könnte. Allerdings hatte das linke Blatt zuvor auch fälschlicherweise spekuliert, dass die neue Partei auf den Namen ‚Die Nationalkonservativen‘ lauten könnte.
AfD-Parteispitze reagiert gelassen
Bei der AfD-Spitze in Berlin kommentierte man die Geschehnisse mit Gelassenheit. Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland befand gegenüber den Deutschen Presse-Agentur, dass Poggenburg innerhalb der Partei „keinerlei Resonanz“ habe. Er glaube deshalb nicht, dass etwa Bundestagsmitglieder diesem in die „politische Bedeutungslosigkeit“ folgen würden.
Der andere AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen wiederum wünschte Poggenburg „persönlich alles Gute“. Angesichts dessen politischer Stoßrichtung in jüngerer Zeit sei dies nur „das folgerichtige Ende einer Entwicklung“. Auf politischer Ebene hält auch Meuthen das neue Poggenburg-Projekt für aussichtslos. Bereits zweimal zuvor kam es mit der ALFA von Bernd Lucke und der Blauen Partei rund um ex-Parteichefin Frauke Petry zu Abspaltungen, die beide in der Folge an Bedeutung verloren.
