Nach anti-israelischem Posting: SPÖ-Gemeinderat ausgeschlossen
„Befreit Palästina, Israel ist ein Neonazi-Staat“. Das stand in jenem Beitrag, den der Stockerauer SPÖ-Gemeinderat Yasar Erkol auf Facebook geteilt hat.
SPÖ-Logo. (Symbolbild)
© IMAGO / SEPA.MediaSt. Pölten. – Ein SPÖ-Gemeinderat aus Stockerau (Bezirk Korneuburg) hat auf seinem Facebook-Account mehrere antiisraelische Beiträge geteilt, wie die Kronen Zeitung berichtete. Nun tritt er als Kommunalpolitiker zurück und wird aus der Partei ausgeschlossen. Der Stockerauer SPÖ-Stadtparteivorsitzende Heinz Scheele bestätigte den Vorfall gegenüber noe.ORF.at. Laut Kronen Zeitung soll der Gemeindepolitiker Beiträge geteilt haben, in denen es unter anderem hieß „Befreit Palästina, Israel ist ein Neonazi-Staat“ und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit Adolf Hitler verglichen wurde. In einem anderen Posting soll „Israel Terrorist“ gestanden haben.
Parteiausschluss bereits eingeleitet
Der betroffene Gemeindepolitiker werde nun die Konsequenzen aus dem Vorfall ziehen und sein Gemeinderatsmandat zurücklegen, so Scheele. Auch die niederösterreichische Landespartei hat auf die Beiträge reagiert. Der Parteiausschluss des Betroffenen sei bereits eingeleitet und werde so rasch wie möglich erfolgen, so ein Sprecher der SPÖ Niederösterreich gegenüber noe.ORF.at.
„Wer in Österreich im Jahr 2023 immer noch nicht verstanden hat, dass der Holocaust in keiner Weise mit dem Nahostkonflikt verglichen oder gar gleichgesetzt werden kann, hat in der SPÖ Niederösterreich keinen Millimeter Platz“, so der Landesgeschäftsführer der SPÖ Niederösterreich, Wolfgang Zwander, in einer Stellungnahme. „Das ist Antisemitismus, muss auch klar als solcher benannt werden und wird einen Partei- und Fraktionsausschluss zur Folge haben“, so Zwander.
