Nach Instagram-Post: Partei und Arbeitgeber wollen sich von Sanija Ameti trennen

Zürich. – Die Grünliberale Partei (GLP) Schweiz hat ein Parteiausschlussverfahren gegen die Zürcher Gemeinderätin Sanija Ameti eingeleitet. Grund dafür ist ein Instagram-Post, der innerhalb und außerhalb der Partei für heftige Kritik gesorgt hat. In dem mittlerweile gelöschten Post zeigte Ameti, wie sie mit einer Schusswaffe mehrfach auf ein Bild von Maria und dem Jesuskind schießt. Der Vorfall hat sowohl für Ameti selbst als auch für ihre Partei weitreichende Konsequenzen (FREILICH berichtete).

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Wie die NZZ berichtet, haben sowohl die nationale als auch die kantonale GLP heftig auf den Vorfall reagiert. Die GLP Kanton Zürich distanzierte sich umgehend von Ametis Post und betonte, dass diese nicht den Werten der Partei entspreche. „Unsere Partei verurteilt jegliche Form von Gewalt und Respektlosigkeit gegenüber religiösen Symbolen“, hieß es in einem Beitrag auf der Plattform X (ehemals Twitter).

Konsequenzen in der GLP

Die parteiinternen Konsequenzen ließen nicht lange auf sich warten. Sanija Ameti trat „im gegenseitigen Einvernehmen“ aus der Geschäftsleitung der Kantonalpartei zurück, wie Beat Rüfenacht, Co-Präsident der GLP Zürich, bestätigte. Sie hatte dort das Ressort Kommunikation und Kampagnen geleitet.

Am Montag teilte die nationale GLP mit, dass gegen Ameti ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet werde. Man sei sich bewusst, dass Ameti ihr Posting bedauere, sich entschuldigt und es gelöscht habe, doch das reiche nicht aus. „Um weiteren Schaden abzuwenden, beantragt die GLP Schweiz, umgehend ein Parteiausschlussverfahren an die Hand zu nehmen“, hieß es in einer Mitteilung.

Strafanzeige und politische Forderungen

Neben der parteiinternen Kritik gibt es auch rechtliche Schritte gegen Ameti. Die Junge SVP Schweiz hat Strafanzeige wegen Verletzung der Glaubens- und Kultusfreiheit eingereicht. Zudem forderten ehemalige Nationalräte den Rücktritt Ametis von allen politischen Ämtern. Ein Sprecher der Zürcher Kantonspolizei bestätigte gegenüber der NZZ, dass der Instagram-Beitrag strafrechtlich untersucht werde. Ameti selbst war am Montag für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Der Vorfall hat für Ameti auch berufliche Konsequenzen. Laut Berichten der Tamedia-Zeitungen steht Ameti vor der Entlassung bei der PR-Agentur Farner. CEO Michel Grunder bestätigte, dass bereits Gespräche mit Ameti geführt würden und sie die Agentur verlassen werde.