Nach Köstinger-Rücktritt: FPÖ und SPÖ fordern Neuwahlen
Bild: FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit AUF-Bundesvorsitzendem Werner Herbert / Screenshot: YouTube
Türkis-Grün solle den Weg dafür frei machen, hieß es sowohl von der FPÖ als auch von der SPÖ.
Wien. – Nach dem angekündigten Rücktritt von ÖVP-Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger haben die Oppositionsparteien FPÖ und SPÖ Neuwahlen gefordert. „Köstinger soll die anderen Minister gleich mitnehmen und so den Weg für Neuwahlen frei machen“, schrieb etwa FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz in einer Aussendung. Die türkis-grüne Koalition habe gezeigt, dass sie nicht regieren könne und „krisenuntauglich“ sei.
Die stellvertretende FPÖ-Klubobfrau Dagmar Belakowitsch äußerte sich bei einer Pressekonferenz ähnlich. Von Köstinger bleibe, dass sie in der Coronazeit die Bundesgärten in Wien zusperren ließ. Sie habe viel Wien-Bashing betrieben und „sie hat es der Bevölkerung sehr schwer gemacht“, einen „toten Stadttourismus hinterlassen“ und unter ihr seien die Lebensmittelpreise durch die Decke gegangen – „sie hat hier Chaos hinterlassen“.
Neos für größere Regierungsumbildung
Als einen „Hort von Chaos, Instabilität Planlosigkeit und schweren Fehlern“ bezeichnete SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried die Bundesregierung. Und das „mitten in einer der schwersten wirtschaftspolitischen Krisen“. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und sein Vize, Werner Kogler (Grüne), sollten dem Land Monate mit einer strauchelnden Regierung ersparen und gleich den Weg frei machen für Neuwahlen, so Leichtfried.
Beate Meinl-Reisinger (Neos) sprach sich in einer Pressekonferenz hingegen für eine größere Regierungsumbildung aus und forderte ein Ende der „Showpolitik, die an Ernsthaftigkeit und Tiefgang so einiges vermissen lässt“. Vor allem auf Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP), die von den Neos wiederholt zum Rücktritt aufgefordert worden war, verwies Meinl-Reisinger in diesem Zusammenhang. Schramböck kündigte mittlerweile per Videobotschaft ihren Rücktritt an. Nach „fast fünf Jahren in der österreichischen Politik lege ich heute mein Amt als Wirtschafts- und Digitalministerin zurück“, so Schramböck in dem in mehreren sozialen Netzwerken geteilten Video.
