Neue Zahlen: Tausende Ausländer trotz Wiedereinreisesperre wieder in Deutschland
Eine Anfrage im Bundestag zeigt, dass tausende Ausländer trotz Wiedereinreisesperre nach Deutschland eingereist sind. Die Wirksamkeit der Sperren wird nun infrage gestellt.
Tausende von Personen, die mit einer Wiedereinreisesperre belegt sind, sind nach Deutschland eingereist.
© IMAGO / Andy BünningBerlin. – Eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich an die Bundesregierung hat ergeben, dass tausende Ausländer trotz bestehender Wiedereinreisesperre wieder nach Deutschland einreisen konnten. In den ersten neun Monaten des laufenden Jahres sind mindestens 4.614 Fälle dokumentiert, in denen Personen trotz Wiedereinreisesperre wieder eingereist sind. Die Antwort der Bundesregierung an Helferich liegt der Berliner Wochenzeitung Junge Freiheit vor und enthält beunruhigende Details, die Zweifel an der Wirksamkeit der Sperre aufkommen lassen.
Wer nach Deutschland abgeschoben wird, erhält in der Regel eine Wiedereinreisesperre, um eine unerlaubte Rückkehr zu verhindern. Allein in diesem Jahr wurden bislang 14.718 Menschen abgeschoben. Allerdings zeigt sich, dass die Maßnahme offenbar kaum Wirkung zeigt. Helferich sprach gegenüber der Jungen Freiheit angesichts der Zahlen von einer „Farce“, da fast 5.000 Abgeschobene trotz Einreisesperre wieder eingereist seien.
Daten unvollständig: Zahl der Wiedereinreisen höher als bekannt?
Die tatsächliche Zahl dürfte noch höher liegen. Nach Angaben der Bundesregierung werden Einreise- und Aufenthaltsverbote nach Ablauf der Sperrfrist aus dem Ausländerzentralregister gelöscht. Rückwirkende Auswertungen sind daher nicht möglich, wenn die Sperrfrist vor dem Stichtag endet. Dies führt zu Erfassungslücken, die eine realistische Einschätzung des Ausmaßes illegaler Wiedereinreisen erschweren.
Von den erfassten Fällen stammen besonders viele Personen aus Afghanistan, Moldau, Syrien und Serbien. Afghanen bilden mit 443 Personen die größte Gruppe, gefolgt von 431 Moldauern, 385 Syrern und 304 Serben. Damit kommt fast jeder zehnte illegal Eingereiste aus Afghanistan.
Helferich fordert „konsequentes Grenzregime“
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich kritisiert das bestehende Grenz- und Abschiebesystem scharf. Insbesondere im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Clankriminalität in Nordrhein-Westfalen bemängelt er die fehlende präventive Wirkung. Das Landeskriminalamt NRW habe kürzlich festgestellt, dass aufenthaltsbeendende Maßnahmen eine präventive Wirkung auf kriminelle Clanstrukturen haben können. Diese Erkenntnisse, so Helferich, würden jedoch durch die hohe Zahl der Wiedereinreisen konterkariert. „Es bedarf eines konsequenten Grenzregimes und millionenfacher Remigration“, fordert er.
Die Zahlen und die unvollständige Erfassung der Wiedereinreisen werfen ernsthafte Fragen zur Wirksamkeit und Umsetzung der Wiedereinreisesperren in Deutschland auf.
