Nordost-Syrien: Angebot zur Rückkehr aller syrischen Flüchtlinge
Die autonome Region im Nordosten Syriens bietet Deutschland die Aufnahme syrischer Flüchtlinge an. Über Entwicklungshilfe könnte verhandelt werden.
Berlin. – Die Außenministerin der autonomen Region Nordost-Syrien, Elham Ahmed, hat der Bundesregierung ein überraschendes Angebot gemacht: Die Region sei bereit, alle syrischen Flüchtlinge aus Deutschland aufzunehmen. „Wir sind bereit, syrische Flüchtlinge aus Deutschland im Gebiet der Selbstverwaltung aufzunehmen, egal ob sie ursprünglich aus diesem Gebiet kommen oder aus einem anderen Teil Syriens“, sagte Ahmed dem Nachrichtenportal NTV.
Ahmed betonte, dass die Aufnahme uneingeschränkt für alle syrischen Flüchtlinge gelten solle: „Uneingeschränkt alle“. Diese Aussage unterstreicht, dass der Nordosten Syriens keinen Unterschied machen würde, aus welchem Teil Syriens die Flüchtlinge ursprünglich stammen.
Gespräche und Entwicklungshilfe als Verhandlungsbasis
Die Außenministerin hält sich derzeit zu Gesprächen in Deutschland auf. Sie habe der Bundesregierung ihr Angebot bereits übermittelt, aber noch keine Antwort erhalten. Ahmed deutete an, dass die Rückführung von Flüchtlingen im Gegenzug für Entwicklungshilfe und Unterstützung beim Wiederaufbau verhandelt werden könnte.
Um eine größere Zahl von Rückkehrern aufnehmen zu können, müsse allerdings die Infrastruktur in der Region verbessert werden. Auch die wirtschaftliche Lage müsse sich stabilisieren, da die vorhandenen Ressourcen aufgrund des langjährigen Konflikts nicht vollständig genutzt würden. „Dies könnte aber innerhalb eines Jahres passieren“, zeigte sie sich optimistisch und fügte hinzu, dass man „sofort“ mit kleineren Kontingenten beginnen könne.
Gerichtsurteil aus Deutschland als Grundlage
Hintergrund von Ahmeds Angebot ist ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vom Juli, wonach für Zivilisten in Syrien keine ernsthafte individuelle Gefahr für Leib und Leben mehr bestehe. Dieses Urteil könnte den Weg für eine Rückführung von Flüchtlingen ebnen, wenn entsprechende Rahmenbedingungen ausgehandelt werden.
Der Nordosten Syriens, auch Rojava genannt, gilt als die sicherste und stabilste Region des Landes. Hier werden rund 70 bis 80 Prozent der syrischen Öl-, Gas- und Weizenressourcen gefördert. Die Selbstverwaltung wird zwar vom Assad-Regime geduldet, ist aber international nicht anerkannt.
