ÖH Uni Graz: Vorsitzwahl möglicherweise ungültig
Bild: ÖH-Wahlwerbeplakate der Junos und der AG in Graz / Bild: privat
Das Bildungsministerium sei bereits mit der Angelegenheit befasst und möchte nun möglichst rasch einen Bescheid dazu erlassen.
Graz. Bei den ÖH-Wahlen Ende Mai war der Verband Sozialistischer Student_Innen (VSStÖ) an der Universität Graz der große Sieger und holte mit 23,4 Prozent die meisten Stimmen. Den ÖH-Vorsitz übernahm nun aber Armin Amiryousofi von der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG). Das sorgte nicht nur für Kritik, die Wahl der neuen Vorsitzenden ist möglicherweise auch nicht gültig.
Kritik kommt vom VSStÖ
Für eine Mehrheit im Studentenparlament mussten sich zumindest drei Fraktionen zusammenfinden. Das ist mittlerweile gelungen: Die AG (19,8%, vier Mandate), GRAS (19,2%, vier Mandate) und die liberalen Junos (10,1%, zwei Mandate) haben sich geeinigt. Außen vor blieben nicht nur die Fachschaftslisten, sondern auch der große Wahlsieger, der VSStÖ. Beide reagierten mit Kritik. „Mit einer linken ÖH hat das nichts mehr zu tun. Die GRAS stellen Macht über Inhalte – das ist das Resümee der Koalitionsverhandlungen an der Karl-Franzens Universität“, so die VSStÖ-Vorsitzende Natali Lujic und der bisherige Vorsitzender der ÖH Uni Graz, Michael Ortner.
Zweiter Wahldurchgang war möglicherweise unnötig
Doch die Ablöse der bisherigen Koalition aus Fachschaftslisten, VSStÖ und GRAS an der Uni Graz durch das neue Bündnis aus GRAS, AG und JUNOS beschäftigt nun auch das Bildungsministerium. Denn die Wahl der neuen Vorsitzenden ist möglicherweise nicht gültig. Die Wahlkommissionsbehörde an der Uni Graz hat eine Aufsichtsbeschwerde eingereicht. Fraglich ist nämlich, ob nicht schon der erste Wahldurchgang gereicht hätte. Dieser habe – bei vier Stimmenthaltungen – noch eine Mehrheit für den VSStÖ-Kandidaten (acht Stimmen) bei zugleich sechs Stimmen für den AG-Wahlvorschlag ergeben, schilderte Michael Ortner gegenüber der APA.
Es sei angenommen worden, dass durch die vier Enthaltungen keine absolute Mehrheit erreicht worden sei, worauf ein zweiter Wahlgang durchgeführt wurde. Erst dieser habe dann zehn Stimmen für die AG-Kandidatur und acht Stimmen für jene des VSStÖ gebracht, wie die Kleine Zeitung berichtet.
Ministerium bereits damit befasst
Vonseiten der Wahlkommission an der Uni Graz wurden nun Zweifel an der Notwendigkeit der zweiten Wahl angemeldet. Man hofft auf eine baldige Entscheidung des Ministeriums, denn mit 30. Juni endet die Amtszeit der alten Exekutive. Das Ministerium bestätigte, dass man mit der Angelegenheit bereits befasst sei und die Dringlichkeit erkenne. Man sei daher bemüht, möglichst rasch einen Bescheid zu erlassen.
