ÖVP droht Verlust der absoluten Mehrheit
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) steht momentan unter großem Druck. Die ÖVP könnte nämlich ihre seit 2003 bestehende absolute Mehrheit im niederösterreichischen Landtag verlieren.
Landhaus St. Pölten
© NLK Reinberger, CC BY 4.0, via Wikimedia CommonsSt. Pölten. - Laut dem Institut „IFFD und Telemark für NÖN“ liegen die Christdemokraten auf Landesebene mit 42 Prozent klar vorne, gefolgt von SPÖ (24 Prozent) und FPÖ (19 Prozent). Eine Bedrohung des ersten Platzes liegt somit aus ÖVP-Sicht nicht vor, eine Aufrechterhaltung der absoluten Mehrheit scheint aber unrealistisch zu sein. Bei der letzten Landtagswahl waren für die ÖVP 49 Prozent ausreichend, um sich mehr als die Hälfte der Mandate im Landtag zu sichern. Die SPÖ müsste sich gemäß Umfrage mit dem Wert der letzten Wahl zufriedengeben. Die FPÖ, welche bei der letzten Wahl zulegte, aufgrund der Liederbuchaffäre aber unter den Erwartungen blieb, könnte erneut deutlich dazugewinnen.
Konsequenzen der Wahl noch offen
Aufgrund des Proporzsystems sind alle Parteien, die die zehn Prozent der möglichen Mandate erreichen automatisch Teil der Landesregierung und haben Anspruch auf mindestens einen Landesrat. Aktuell sind sowohl ÖVP, SPÖ und FPÖ in der Landesregierung vertreten, wobei erstere mit sechs von neun die meisten Landesräte stellt. Die SPÖ stellt zwei Regierungsmitglieder, die FPÖ einen. Ob es im Falle eines Verlustes der absoluten Mehrheit zu einem Arbeitsübereinkommen zwischen zwei Parteien kommt, bleibt offen.
