Parlamentswahlen: Möglicher Rechtsruck in Schweden
Bild: Jimmie Åkesson / By Sverigedemokraterna [CC BY 3.0 ], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)
Als Gewinner der Wahlen am 09. September könnten die rechtspopulistischen Schwedendemokraten hervorgehen. An eine Zusammenarbeit mit Parteien wie der FPÖ oder dem Front National glaubt die Journalistin Sofia Nerbrand jedoch nicht.
Stockholm. Am kommenden Sonntag finden in Schweden Parlamentswahlen statt. Laut Umfragen und Berichten von Meinungsforschern haben die Schwedendemokraten die Chance als Gewinner der kommenden Parlamentswahlen hervorzugehen und die Partei mit den zweitmeisten Sitzen im Parlament zu werden. Damit würden sie in Stockholm die aktuelle Minderheitsregierung, die sich aus Sozialdemokraten und grüner Umweltpartei zusammensetzt, verdrängen.
Wahlkampfthemen
Schweden galt in Europa lange als eines der tolerantesten Länder in Bezug auf die Aufnahmen von Asylwerbern und Flüchtlingen. Mittlerweile hat sich die Stimmung im Land aber etwas gedreht und der Wahlkampf war von den Hauptthemen Asyl, Migration und Integration geprägt. Weitere wichtige Themen waren die steuerliche Umverteilung sowie die Bildungs- und Umweltpolitik. Anders als bei den vorigen Wahlen fiel auf, dass der Wahlkampf in einem bisher für Schweden ungekanntem Ausmaß in sozialen Netzwerken stattfand. Als Folge kam es jedoch auch vermehrt zu Cyberattacken und gefälschten Postingkampagnen.
Wunsch nach Großer Koalition
Schweden stehen scheinbar politisch unruhige Zeiten und einige Veränderungen bevor. Sollten die Schwedendemokraten nämlich tatsächlich rund 20 Prozent der Stimmen bekommen, würde es weder für die Sozialdemokraten noch für die Konservativen reichen, um eine stabile Regierung zu bilden. Wie die tagesschau berichtet, wünschen sich viele eine Große Koalition aus den beiden stärksten Parteien, den Sozialdemokraten und den Konservativen. Das gab es in Schweden aber bisher nur in Krisenzeiten, zuletzt während des Zweiten Weltkriegs. Der schwedische Soziologe Lars Trägardh ist allerdings der Meinung, dass die Schwedendemokraten das Land auch mit einem Wahlerfolg nicht „maßgeblich umkrempeln“ könnten. „Die Schwedendemokraten müssen innerhalb der Grenzen der schwedischen Gesellschaft agieren“, sagte er am Montag vor Pressevertretern in Wien.
Keine Zusammenarbeit mit FPÖ und Front National
Die Journalistin Sofia Nerbrand aus Malmö nennt die Schwedendemokraten zwar populisitsch, sie würden aber auch sozialdemokratische Positionen vertreten. „Die Schwedendemokraten kooperieren auch nicht mit anderen europäischen Rechtspopulisten wie der FPÖ oder dem französischen Front National“, sagte Nerbrand.
