Partei uneinig? AfD-Politiker Helferich von Parteikollegen im Stich gelassen

„Sie sehen heute toll aus, tolles Haar. Ihr Friseur ist wirklich jeden Euro der 13.000 Euro Steuergeld wert.“ Dieser spöttische Kommentar auf die Kosten der Visagisten und Friseure für die amtierende Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) sorgte nicht nur im Plenum zur 50. Bundestagsrede des Abgeordneten Matthias Helferich (AfD) für Aufsehen. Helferich, der in der Vergangenheit immer wieder durch rhetorische Spitzen aufgefallen war, erhielt für den Beginn seines Redebeitrags zum Entwurf des Rückführungsverbesserungsgesetzs der Bundesregierung einen Ordnungsruf. Gegen diesen legte er noch am selben Tag Einspruch ein, da er den Tatbestand einer „Verletzung von Würde und Ordnung des Parlaments“ nicht erfüllt sah. Bas sah den entsprechenden Paragrafen der Geschäftsordnung des Bundestages erfüllt, da Helferich sie „in einer Art und Weise angesprochen [habe], die hier im Präsidium nicht geduldet wird.“

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Abstimmung mit Überraschung

In seinem Antrag auf Einspruch erklärte Helferich weiter, dass er das Kompliment „voller Ernsthaftigkeit als besondere Wertschätzung der Präsidentin“ gemeint hätte, nur die Kosten, die damit für den Steuerzahler entstünden, halte er jedoch für „kritikwürdig“. Der Einspruch wurde auf der folgenden Sitzung des Bundestages verhandelt, doch während die Ablehnung der sonstigen Parteien zu erwarten war, lieferte die AfD-Fraktion ein seltsames Bild. Bis auf die Abgeordneten Rüdiger Lucassen und Steffen Janich, enthielt sich die gesamte Fraktion. Dies änderte zwar nichts am vorhersehbaren Abstimmungsergebnis, das zu Ungunsten Helferichs ausfiel, offenbarte aber ein entscheidendes Problem: Die AfD-Bundestagsfraktion ist in der Personalie Helferich nach wie vor gespalten. Dabei ist der Dortmunder Politiker vor allem bei der jungen Parteibasis immense Popularität genießt und auch die Jugendorganisation der AfD hinter sich weiß.

Spaltpilz oder Konkurrenz?

Die Personalie Helferich sorgte bereits zu Beginn der Legislaturperiode für Unruhe. Über einen anonymen Mail-Verteiler sollen alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages vor Helferich gewarnt worden sein. Kritiker werfen ihm aufgrund der Veröffentlichung einiger privater Chatprotokolle eine Nähe zum Nationalsozialismus vor. Die Vorwürfe lassen sich aber nicht bestätigen. Helferich verzichtete sogar auf seine Mitgliedschaft in der Bundestagsfraktion seiner Partei, da diese heftige Diskussionen auslöste. Er selbst erklärt das Abstimmungsverhalten seiner Parteikollegen auf X, ehemals Twitter, mit „Hygiene“, ein Verweis auf die Vermutung, dass parteiinterne Kräfte gegen seine Person arbeiten würden. Tatsächlich hatte etwa der AfD-Bundestagsabgeordnete Gottfried Curio erfolgreich für die Streichung der Abstimmung über Helferichs nachträgliche Aufnahme in die Fraktion durchgesetzt. Wie auch immer Helferichs Karriere in Partei und Parlament weitergeht, vorerst scheint er seinen Weg allein zu gehen.