Patriotische Parteien aus dem Ausland bekennen sich zur AfD
Screenshot YouTube / AfD im EU-Parlament
Die rechten Parteien in Europa rücken immer näher zusammen. Der AfD-Abgeordnete Markus Buchheit hat mit Marco Campomenosi (Lega), Harald Vilimsky (FPÖ) und Gerolf Annemans (Vlaams Belang) über die Zusammenarbeit im EU-Parlament und die Rolle der AfD gesprochen.
Lange Zeit galten die patriotischen Parteien Europas als zerstritten. Im EU-Parlament sind sie derzeit vorwiegend auf zwei Fraktionen verteilt: Die AfD und die FPÖ gehören, neben der italienischen Lega, dem französischen Rassemblement National, dem Vlaams Belang und zahlreichen anderen Parteien der Fraktion Identität und Demokratie (ID) an, während die polnische PiS, die spanische Vox und weitere Parteien den Europäischen Konservativen und Reformern (EKR) angehören. Der ungarische Fidesz ist derzeit fraktionslos, einzelne konservative Parteien, wie etwa die Slowenische Demokratische Partei, finden sich in der Europäischen Volkspartei (EVP). Seit einiger Zeit gibt es ernsthafte Bestrebungen, diese Kräfte zu bündeln. Erst am vergangenen Wochenende fand in Warschau ein großer Kongress statt, auf dem viele dieser Parteien zugegen waren. Einige hingegen fehlten. Darunter auch die AfD. Manch einer zog daraus den Schluss, die AfD sei in Europa isoliert.
Rechtsfraktion im EU-Parlament geplant
Markus Buchheit, stellvertretender Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, brachte nun ein wenig Licht ins Dunkel und setzte drei EU-Abgeordnete aus Italien, Österreich und Flandern an den Tisch. Sie sprachen über die Bildung einer großen patriotischen Fraktion im EU-Parlament und die Rolle der AfD hierbei.
Marco Campomenosi, ehemaliger Berater von Matteo Salvini und nun Leiter der Lega-Delegation im EU-Parlament, begrüßt ausdrücklich eine Intensivierung der Zusammenarbeit der Mitte-rechts-Parteien und ein Zusammengehen dieser in einer Fraktion. Das sei auch schon immer das Ziel von Matteo Salvini gewesen, so Campomenosi.
Gerolf Annemans, Delegationsleiter des Vlaams Belang im EU-Parlament, wies darauf hin, dass eine größere patriotische Fraktion es schwieriger machen würde, einen Cordon sanitaire um sie zu bilden. Deshalb sei es wichtig, viel zu investieren, um eine solche Fraktion zustande zu bringen. Für Annemans gehe das nur mit der AfD: „Für uns ist die AfD ein sehr wichtiger Partner, und das wird auch so bleiben. Wenn der Prozess der Fraktionseinigung voranschreitet, werden wir die AfD natürlich mitnehmen.“ In einer großen Gruppe müsse es auch einen deutschen Einfluss geben, und jeder müsse das akzeptieren, so Annemans.
Harald Vilimsky, Delegationsleiter der FPÖ im EU-Parlament, betonte die Wichtigkeit von vertrauensbildenden Maßnahmen. Er selbst leitete vor Jahren einen Vernetzungsprozess mit der AfD ein. Mittlerweile sei man „politischer Freund, politischer Partner“. Daran solle sich auch in Zukunft nichts ändern, wenn es zum großen Bündnis der Patrioten kommt: „Es ist unzweifelhaft für uns, dass die AfD Teil dieses gemeinsamen Bündnisses sein muss. Dafür stehen wir und dafür kann man auch die Hand ins Feuer legen.“ Der AfD rief er dazu, in einen Dialogprozess mit potentiellen Partnern einzutreten, um richtigzustellen, dass das Image der AfD im Ausland von den Medien verzerrt sei. Ob am Ende dieses Einigungsprozesses eine große oder zwei mittelgroße Fraktionen mit einem gemeinsamen parlamentarischen Kooperationsvertrag stehen würden, ließ Vilimsky offen, wies aber darauf hin, dass das gar nicht so relevant sei, „denn die Stärke wird dieselbe sein“.
Für Markus Buchheit ein wichtiger Punkt: Es gäbe einen Kampf Globalisten und Föderalisten auf der einen Seite, und denen, die Wert auf ein Europa der Vielfalt legen, auf der anderen Seite. Um diesen Kampf zu führen, ist eine Bündelung patriotischer Kräfte gerade im EU-Parlament notwendig, da dieses mittlerweile sogar noch linker sei als die EU-Kommission.
Das von Buchheit organisierte Gespräch mit Campomenosi, Annemans und Vilimsky zeigt, dass die AfD in Brüssel bei Weitem nicht so marginalisiert ist, wie es die Mainstreammedien suggerieren. Ob, wann und in welcher Form es zu einem großen Bündnis der Patrioten im Europa-Parlament kommen wird, bleibt zunächst offen. Insider sprechen davon, dass zur Europawahl im Jahre 2024 der große Wurf gelingen könnte. Eines steht aber jetzt schon fest: So zerstritten wie in der Vergangenheit sind die rechtsdemokratischen Kräfte Europas nicht mehr.
