Schallenberg warnt vor Einsatz von Nuklearwaffen

Wien. - „In allen nuklear bewaffneten Staaten werden Nuklearwaffen modernisiert und die Zeichen stehen auf ein neues nukleares Wettrüsten, allerdings mit mehr Akteuren als im Kalten Krieg und somit noch weitaus gefährlicher“, so der Minister. Es sei „höchste Zeit ein für alle Mal mit dem gefährlichen Mythos aufzuräumen, dass Atomwaffen Sicherheit schaffen, auch nicht zur Abschreckung“. Sie seien "ein Risiko für uns alle und „kennen keine Grenzen“, so Schallenberg weiter.

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Schallenberg verurteilt Putins Drohungen

In diesem Zusammenhang verurteilte er auch Putins Drohungen. „Drohungen mit Nuklearwaffen sind brandgefährlich. Sie sind nicht nur moralisch völlig inakzeptabel, sie senken auch die Hemmschwelle für andere und verstoßen klar gegen das Völkerrecht“, warnte er in Hinblick auf entsprechende Aussagen Russlands im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg. Auch die nukleare Rhetorik auf der koreanischen Halbinsel verschärfe sich und die Spannungen im südchinesischen Meer und in Südasien würden zunehmen.

Am 22. Jänner 2021 war der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft getreten. Nach Chemie- und Biologiewaffen wurde damit erstmals ein völkerrechtliches Verbot für Nuklearwaffen geschaffen. Das internationale Abkommen wurde bisher von 68 Staaten ratifiziert und von 92 weiteren unterschrieben. Alle offiziellen und inoffiziellen Atommächte lehnen es jedoch ab und üben diesbezüglich starken Druck auf ihre Verbündeten aus.