SPD-Ministerpräsident Weil erwägt Asylverfahren in Nordafrika
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil schlägt vor, Asylverfahren in nordafrikanischen Ländern entlang der Mittelmeerroute durchzuführen, um gefährliche Überfahrten zu reduzieren.
Stephan Weil (SPD) bei einer Pressekonferenz im Anschluss an die Ministerpräsidentenkonferenz.
© IMAGO / PIC ONEHannover. – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich nach einem Bericht der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung offen dafür gezeigt, Asylverfahren auch in Staaten außerhalb der Europäischen Union durchzuführen. Der SPD-Politiker betonte jedoch, er denke dabei ausdrücklich nicht an Länder wie Ruanda, das Großbritannien als Ziel für die Abschiebung von Asylbewerbern ins Gespräch gebracht hatte.
Weil brachte stattdessen Asylverfahren in nordafrikanischen Ländern entlang der Mittelmeerroute ins Gespräch. Dies könne dazu beitragen, die gefährlichen Überfahrten über das Mittelmeer zu reduzieren. „Es wäre aber denkbar, in den Ländern Nordafrikas an der Mittelmeerroute Asylverfahren durchzuführen“, sagte er und äußerte die Hoffnung, dass dies dazu beitragen könne, weitere Tragödien im Mittelmeer zu verhindern.
Kehrtwende von früherer Skepsis?
Noch im Juni hatte sich Weil skeptisch gegenüber der sogenannten Drittstaatenlösung geäußert, bei der Asylverfahren in Transit- oder Drittstaaten durchgeführt werden sollen. Er glaube nicht, dass diese Maßnahme die strukturellen Probleme löse, betonte er damals. Eine Sprecherin der Landesregierung erklärte jedoch, Weil habe diese Option schon damals als eine von mehreren Lösungsmöglichkeiten gesehen.
Weil betonte zudem, dass für ihn die gleichmäßige Verteilung von Schutzsuchenden innerhalb Europas von zentraler Bedeutung sei. Ein ergänzendes Modell, bei dem Asylverfahren außerhalb der EU durchgeführt werden, halte er aber für überlegenswert.
