Spitze der SJ Alsergrund droht nach Pro-Palästina-Demo Parteiausschluss

Wien. – Die Leitung der Sozialistischen Jugend (SJ) Alsergrund sieht sich mit einem drohenden Parteiausschluss konfrontiert. Hintergrund ist die Mitgliedschaft im marxistischen Verein „Der Funke“ und die Teilnahme an einer Demonstration der „Volksfront zur Befreiung Palästinas“. „Die Ablehnung des Staates Israel, aber auch die kommunistische Ideologie, lassen sich nicht mit der Sozialdemokratie vereinbaren“, wird der Geschäftsführer der SPÖ Alsergrund, Christopher Maurer, in der Online-Ausgabe des Kurier zitiert.

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Halder schließt freiwilligen Austritt aus

„Der Funke“ ist ein eigenständiger Verein und bei vielen Demonstrationen mit Mitgliedern und Fahnen vertreten. Gleichzeitig sind seine Mitglieder aber auch in diversen SPÖ-Organisationen aktiv – unter anderem auch in der SJ Wien-Alsergrund. Martin Halder, Vorsitzender der SJ Alsergrund und Vorstandsmitglied der SPÖ Alsergrund, will sich gegen den drohenden Parteiausschluss wehren: „Es wird jedem Mitglied, Aktivist und Sympathisanten des Funke, der nicht freiwillig aus der Partei austritt, pauschal ein Parteiausschlussverfahren angedroht.“

Dies, weil sie sich gegen die Unterdrückung der Palästinenser aussprechen würden. „Als Sozialistische Jugend Alsergrund sind wir mehrheitlich marxistisch und stehen hinter der Position des Funke.“ Man werde „mit Sicherheit nicht freiwillig“ austreten und „einen Kampf um jeden Ausschluss führen“.

Auch SJ Vorarlberg droht Ausschluss

Vor wenigen Tagen war bereits der Vorsitzenden der Sozialistischen Jugend Vorarlbergs, Sonja Kopf, und ihrem Landesparteisekretär der Parteiausschluss angedroht worden. Zudem wurden Fördergelder eingefroren. Grund war ein Social-Media-Post, in dem sich die SJ für die „Verteidigung von Gaza“ aussprach. Der Landesparteivorstand hat am vergangenen Mittwochabend beschlossen, ein Schiedsgericht unter dem Vorsitz von Gabi Sprickler-Falschlunger einzusetzen. Dort werden satzungsgemäß alle möglichen Konsequenzen bis hin zum Parteiausschluss der SJ-Vorsitzenden und ihres Landessekretärs geprüft. Beide Personen gehören dem erweiterten Landesvorstand an – diese Funktionen ruhen während des Schiedsverfahrens.

„Mir ist wichtig in diesem Zusammenhang zu betonen, dass sich sowohl die Bundespartei als auch die SJ-Österreich bereits klar von dem Posting der SJ-Vorarlberg distanziert haben. Trotzdem war in persönlichen Gesprächen mit den handelnden Akteuren keine Einsicht zu erkennen. Deshalb der drastische Schritt der Einleitung eines Parteiausschlusses“, so Leiter.