„Stalin ist zurück“: MdEP Verhofstadt fordert Europäische Verteidigungsunion

Die Bedeutung der europäischen Souveränität im 21. Jahrhundert wurde kürzlich vom belgischen liberalen Europaabgeordneten Guy Verhofstadt unterstrichen, der eine „echte europäische Verteidigungsunion“ forderte. In einem Beitrag für Le Monde drückte Verhofstadt seine Besorgnis über die unzureichende Reaktion der europäischen Nationen auf die von Wladimir Putin verkörperte russische Bedrohung aus. Er betonte die Notwendigkeit einer geeinten und koordinierten europäischen Antwort auf die Handlungen Russlands und unterstrich, dass „unsere Souveränität entweder europäisch sein wird oder nicht“. Verhofstadt betonte, dass die aktuellen Ereignisse in der Welt keine andere Wahl ließen, als die europäische Einheit in Verteidigungsfragen zu stärken.

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Neue Gefahr aus Russland

Verhofstadt erinnerte an einen ähnlichen Versuch in den 1950er-Jahren mit der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG), die aufgrund des veränderten internationalen Kontextes nach dem Tod Stalins scheiterte. Er betont die Parallelen zwischen dieser Zeit und der heutigen Situation, die durch die „Brutalität Russlands unter Putin“ gekennzeichnet ist. Der Europaabgeordnete kritisiert die seiner Meinung nach mangelnde Reaktion Europas auf diese Bedrohung und stellt fest, dass die bisher ergriffenen Maßnahmen, wie die Erhöhung der Militärausgaben und die Integration der nationalen Verteidigungsindustrien, unzureichend seien. Er kritisiert auch die „Illusion“, dass die Schaffung eines europäischen Verteidigungskommissars eine angemessene Lösung wäre. Während der Kreml die Spannungen des Kalten Krieges laut dem Belgier wieder aufleben zu lassen scheine, betont Verhofstadt, dass Europa sich der Notwendigkeit bewusst werden müsse, sich auf große sicherheitspolitische Herausforderungen vorzubereiten und entsprechend zu reagieren, anstatt in überholten Denkmustern zu verharren.

Ehemaliger Brexit-Unterhändler

Guy Verhofstadt, bekannt für seine Rolle als Brexit-Koordinator des Europäischen Parlaments, startete durch, als er mit nur 29 Jahren Vorsitzender der flämischen liberalen Partei und später stellvertretender Ministerpräsident Belgiens wurde. Seit 2009 ist Verhofstadt Mitglied des Europäischen Parlaments und dort einer der Führungspersonen der liberalen Fraktion Renew Europe. Internationale Aufmerksamkeit erregte er im Jahr 2015 auch mit seiner Wutrede im Zusammenhang mit der Griechenland-Krise, als er den damals persönlich anwesenden griechischen Ministerpräsidenten Tsipras scharf angriff und ihn aufforderte, endlich die „notwendigen Reformen“ auf den Weg zu bringen.