Statistik: AfD Bayern erfährt deutlich mehr Gewalt als andere Parteien
Die AfD wird bei ihren Kundgebungen in Bayern besonders häufig angegriffen. Das geht aus einer Anfrage des rechtspolitischen Sprechers der AfD im Bayerischen Landtag, Rene Dierkes, hervor. Die Anfrage liegt FREILICH vor.
Dierkes bei einer Demonstration gegen eine Drag-Queen-Story-Hour in München.
© IMAGO / aal.photoMünchen. – Bereits Mitte Mai hatte die AfD-Fraktion im Landtag darauf hingewiesen, dass die Partei die Liste der Gewaltopfer deutlich anführe. Dies betrifft sowohl ihre Politiker als auch ihre Funktionäre und Mitglieder in den Jahren 2019 bis 2023. Nun zeigt sich, dass die AfD auch bei den Angriffen auf ihre Versammlungen einen Spitzenplatz einnimmt.
Seit 2019 werden in der Kriminalpolizeilichen Meldestatistik eigene Unterkategorien zu politisch motivierten Gewalttaten erfasst, die „Angriffe gegen Amts- und Mandatsträger“ sowie „Angriffe gegen Parteieinrichtungen und -mitglieder“ umfassen. Mit Hilfe dieser Erfassung sei es nun möglich, die Entwicklung der gegen seine Partei gerichteten Gewalt genau zu verfolgen, gleichzeitig kritisierte er, dass die Erfassung erst vor fünf Jahren eingeführt wurde.
Bis zu 19 Angriffe in einem Jahr
Die Statistik zeigt, dass die Angriffe auf AfD-Kundgebungen 2019 bei drei Vorfällen lagen, 2020 auf zehn anstiegen, 2021 auf 19, 2022 auf vier zurückgingen und 2023 auf 33 kletterten. Im Vergleich dazu gab es im selben Zeitraum deutlich weniger Angriffe auf Kundgebungen anderer Parteien, etwa der Grünen oder der CSU.
Die AfD verzeichnete im ersten Quartal dieses Jahres bereits sieben Angriffe auf ihre Versammlungen, die Grünen vier. Dazu erklärte Dierkes: „Unsere Partei wird mit weitem Abstand häufiger angegriffen als andere. Dies ist eine Folge des gezielten und häufig unlauteren ‚Kampfes gegen rechts‘ sowie der medialen Hetze gegen unsere Partei.“ Abschließend stellt Dierkes die Frage, ob in Deutschland, insbesondere in Bayern, noch von einem fairen demokratischen Wettbewerb gesprochen werden könne.
