Tirol-Wahl: ÖVP trotz sattem Minus vorne, FPÖ zweite Kraft
Symbolbilder (2): Freepik; Komposition: TAGESSTIMME.
Mit Spannung war die vorgezogene Landtagswahl in Tirol erwartet worden, galt sie doch auch als Stimmungstest für die Bundespolitik. Die Verluste der ÖVP waren immens, allerdings geringer als erwartet. Dafür konnten die FPÖ die SPÖ überholen und sind erstmals zweitstärkste Partei im „heiligen Land“.
Innsbruck. – Mit 34,7 Prozent erreichte der offiziell mit einer Namensliste angetretene ÖVP-Landeschef Anton Mattle sein ausgegebenes Wahlziel. Dennoch ist das Ergebnis für die seit 77 Jahren in Tirol regierende ÖVP eine historische Schlappe, erst zum zweiten Mal landete sie unter 40 Prozent in der Wählergunst. Manche Umfragen hatten sie sogar deutlich unter 30 Prozent gesehen. Daraus entstand die paradoxe Situation, dass sich die Volkspartei über ein Minus von 9,5 Prozent ausgiebig freute. Mit 14 Sitzen stellt man weiterhin deutlich die stärkste Fraktion.
Freiheitliche erringen klar zweiten Platz
Die von vielen Seiten herbeigesehnte große Zeitenwende blieb aus – ein Denkzettel für die Schwarzen wurde es dennoch. Profitieren konnten vor allem zwei Kräfte: Liste Fritz und FPÖ. Verdoppelte sich die Regionalpartei auf 9,9 Prozent (+4,4%), kommt die FPÖ laut Endergebnis inkl. Wahlkartenprognose auf 18,8 Prozent (+3,3%), das historisch zweitbeste Ergebnis. Sie gewinnt zwei Sitze und ist künftig mit 7 Mandaten im Tiroler Landtag vertreten. Mattle schloss eine Koalition allerdings im Vorhinein aus.
Grüne schlecht wie nie in diesem Jahrtausend
Auf dasselbe Sitzergebnis kommt die SPÖ, die mit 17,5 Prozent auf den dritten Platz zurückfiel und von der Schwäche der ÖVP kaum profitieren konnte (+0,2%). Dennoch könnten die roten Genossen bald wieder in der Landesregierung vertreten sein, Landesparteichef Georg Dornauer warb vorab für ein schwarz-rotes Bündnis. Abgestraft wurde neben der ÖVP auch deren grüner Juniorpartner in Land und Bund: Mit 9,2 Prozent (-1,5%) ist man erstmals seit 1999 wieder im einstelligen Bereich.
Dreierkoalition mit kleinen Fraktionen?
Weil auch die Grünen einen Sitz verlieren und nur noch drei Mandate haben, geht sich die Fortsetzung dieser Regierungskonstellation nicht mehr aus. Möglich wäre dies rechnerisch etwa unter Hinzunahme der Liste Fritz, die nun gleich viel Mandate hat – diese schloss allerdings bereits eine Dreierkoalition aus. Allerdings konnte sie mit ihrem satten Zugewinn die Grünen auf den fünften Rang verdrängen.
Auch knapp reichen würde es für eine schwarz-grün-pinke Koalition wie in Salzburg. Denn die NEOS verbesserten sich nur auf 6,3 Prozent (+1,2%) und halten weiter bei zwei Mandaten. Auch ÖVP-Fritz-NEOS wäre rechnerisch möglich. Die MFG schaffte den Einzug anders als in Oberösterreich nicht (2,8 Prozent), dasselbe galt für die KPÖ (0,7 Prozent) und die Liste „Mach Mit“ (0,1 Prozent).
Forderungen nach Neuwahlen auch im Bund
Geht es nach FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker, folgen auf die trotz Platz eins herben Verluste der ÖVP auch bundespolitische Konsequenzen: „Schwarz-Grün ist in Tirol abgewählt worden und natürlich ist damit auch die Bundesregierung mitgescheitert.“ Es brauche daher auch im Bund baldige Neuwahlen. Zu einer ähnlichen Bewertung kam SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, der die eigenen geringen Zugewinne damit rechtfertigte, dass Tirol für seine Partei „schwieriges Terrain“ sei.
