„Undemokratisch“: Petition gegen Van der Bellen knackt 100.000 Stimmen
Die Unzufriedenheit vieler Menschen mit dem Regierungsbildungsauftrag von Bundespräsident Van der Bellen an Karl Nehammer zeigt sich auch in einer Petition, die mittlerweile von über 100.000 Menschen unterzeichnet wurde.
Wien. – Die Entscheidung von Alexander Van der Bellen, ÖVP-Klubobmann Karl Nehammer statt FPÖ-Chef Herbert Kickl mit der Regierungsbildung zu beauftragen, hat eine Welle der Empörung ausgelöst. Als Reaktion darauf hat Mario Widek aus Gumpoldskirchen die Petition „Sofortiger Rücktritt des österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen“ gestartet. In der Petition wird dem Bundespräsidenten „undemokratisches“ Verhalten vorgeworfen. Konkret kritisiert Widek, dass Van der Bellen den Regierungsauftrag nicht dem Wahlsieger Herbert Kickl, sondern der zweitplatzierten ÖVP erteilt habe.
Über 100.000 Unterschriften
Die Forderung nach dem Rücktritt des Bundespräsidenten fand schnell Anklang: Bereits in der ersten Woche unterstützten mehr als 36.000 Menschen die Petition. Inzwischen hat sie mit 108.741 (Stand 22.11.2024) Unterschriften das ursprüngliche Sammelziel deutlich übertroffen. Widek wertet die Resonanz als starkes Signal enttäuschter Wähler.
Die Petition kann noch bis April nächsten Jahres online unterzeichnet werden. Dass Van der Bellen aufgrund der Petition tatsächlich zurücktritt oder eine Volksabstimmung zur Absetzung des Bundespräsidenten eingeleitet wird, gilt jedoch als äußerst unwahrscheinlich.