Unfall oder Sabotage?: Wirbel um OMV-Raffinerie in Schwechat
Bild: DALIBRI, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons
Im Sog der Ursachenforschung und der Suche nach Verantwortlichen für die mutmaßliche Sabotage an den „Nord Stream“-Pipelines geriet auch ein bislang als Unfall deklarierter Vorfall in der OMV-Raffinerie in Schwechat in den medialen Fokus. Einige Blätter behaupteten, dass in Richtung einer Sabotage durch „fremde Mächte“ ermittelt werde – die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) dementiert das.
Schwechat. – Einen „Knalleffekt“ verkündete die Heute, die Krone sprach von einem „ungeheuren Verdacht“, kalt gelassen haben die vermeintlichen Neuigkeiten niemanden. Im Juni nahm im Zuge von Überprüfungsarbeiten die Hauptdestillationsanlage in der Schwechater OMV-Raffinerie schwere Schäden. Die Reparatur zieht sich, mehrfach musste seitdem die Notfallreserve angezapft werden, weil an Tankstellen der Diesel knapp wird. Die Betreiberin legte sich rasch auf einen Unfall fest.
Sabotage: DSN dementiert Medienberichte
Die Heute versuchte eine mögliche Sabotage in die Nähe Moskaus zu rücken: „Nun gibt es den Verdacht, dass der russische Energiekrieg nicht nur Österreich massiv betrifft, sondern sogar mitten in unserem Land stattfindet.“ Ohne Fingerzeig versuchte sich die Krone, schwenkte dabei allerdings auch auf den Anschlag auf „Nord Stream“ um, zitierte dort einen Experten, der bezweifelte, dass es für Russland viel Sinn mache, die Leitungen in der Ostsee zu sprengen.
Beide einigen sich aber auf eine Version: Dass die DSN wegen eines ausländischen Sabotageaktes in Schwechat ermitteln würde. Auch oe24, der Kurier und sogar der Standard stellten die Option in den Raum. Laut Krone schließe sich die DSN mit „europäischen Partnern“ im Zuge der Ermittlungen kurz. In einer Aussendung dementierte der Geheimdienst, dass diese noch im Laufen wären. Man habe im Juni „keinerlei Hinweise auf einen Sabotageakt gefunden wurden“.
Opposition pocht auf Aufklärung
Nichtdestotrotz könnte der Fall nun zum Politikum werden. Denn der Vorfall in Schwechat führte dazu, dass Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) die staatlichen Notfallreserven von 90 Tage auf 65 Tage ausdünnte. Im Parlament stellte die grüne Ressortchefin die Möglichkeit einer Sabotage in Abrede. Die FPÖ will der Sache nichtsdestotrotz nachgehen und parlamentarische Anfragen an die Ministerin stellen. Es brauche nun „lückenlose Aufklärung“. Gewessler sei jedenfalls rücktrittsreif, befanden Verkehrssprecher Christian Hafenecker und Klubobmann-Stellvertreterin Dagmar Belakowitsch.
Auch die SPÖ schoss sich am Donnerstag auf Gewessler ein: „Ihre Unwissenheit und Untätigkeit gefährden die Energieversorgung Österreichs“, so Energiesprecher Alois Schroll. SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner appelliert auch an ÖVP-Innenminister Gerhard Karner: „Hier wird wild mit Spekulationen herumgeworfen; die Energieministerin weiß von nichts; die einen sagen, es wird ermittelt, die anderen sagen, es wird nicht ermittelt. Der Innenminister soll dem Parlament Rede und Antwort zur Lage der Raffinerie und der kritischen Infrastruktur in Österreich stehen.“
