Van der Bellen: Neuwahlen Anfang September geplant

Noch gibt es keinen genauen Termin, Bundespräsident Van der Bellen möchte die Neuwahlen jedoch „wenn möglich zu Beginn des Septembers“ abhalten. Gespräche mit FPÖ und den Oppositionsparteien werden in den nächsten Tagen stattfinden.
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Van der Bellen: Neuwahlen Anfang September geplant

Bild (van der Bellen 2017): Manfred Werner (Tsui) via Wikimedia Commons [CC BY-SA 4.0] (Bild zugeschnitten)

Noch gibt es keinen genauen Termin, Bundespräsident Van der Bellen möchte die Neuwahlen jedoch „wenn möglich zu Beginn des Septembers“ abhalten. Gespräche mit FPÖ und den Oppositionsparteien werden in den nächsten Tagen stattfinden.

Wien. – Einen Tag nach der Neuwahl-Ankündigung von Bundeskanzler Sebastian Kurz traf sich der ÖVP-Chef am Sonntagvormittag mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen, um das weitere Vorgehen zu besprechen.

Gespräch auch mit Norbert Hofer (FPÖ)

Vor Journalisten plädierte Van der Bellen hinsichtlich der vorgezogenen Neuwahlen für einen Termin im September, „wenn möglich zu Beginn des Septembers“. Bis dahin müsse Österreich ein verlässlicher Partner in der EU bleiben, so Van der Bellen.

Weiters kündigte der Bundespräsident in den nächsten Tagen ein Gespräch mit dem neuen FPÖ-Chef Norbert Hofer an. Darüber hinaus lade er auch die Oppositionsparteien zu Gesprächen ein.

Kurz fordert „volle Aufklärung“

Bundeskanzler Kurz wiederum gab an, Neuwahlen seien keinen Wunsch, sondern „einen Notwendigkeit“. Oberstes Gebot sei nun, „volle Aufklärung sicherzustellen“. Darüber hinaus sei auch die Frage zu klären, „wie das Video entstanden ist und wer es beauftragt hat“.

Wie Bundespräsident Van der Bellen kündigte auch Kurz Gespräche mit dem neuen FPÖ-Chef Hofer sowie den Chefs der Oppositionsparteien an.

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Stefan Juritz

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