„Volksdemokratie Deutschland“: Initiative will Parteiensystem reformieren
Symbolbild: Plenarsaal des Deutschen Bundestages / Bild: flickr CC BY-NC-SA 2.0 (Bild zugeschnitten und skaliert)
Die Initiative „Volksdemokratie Deutschland“ will sich laut eigener Aussage als Wählergruppe etablieren und auf Basis des Grundgesetzes einen Gegenentwurf zur etablierten Parteien- und Politikerkaste anbieten.
Seit dem späten Frühjahr 2022 geht die neue Naumburger Friedensbewegung jeden Mittwoch auf die Straße, um mit „Pauken und Trompeten“ für Frieden, Freheit und Selbstbestimmung zu demonstrieren. Aus diesen natürlichen Bedürfnissen sei die Idee entstanden, die durch die „unmenschlichen Pandemiemaßnahmen paralysierte Gesellschaft“ wieder zu mobilisieren bzw. die Bürger wieder dazu zu animieren, aktiv am politischen Geschehen teilzunehmen. Um dieses Ziel zu erreichen, wurde die Initiative „Volksdemokratie Deutschland“ gestartet, die sich selbst als den politstrategischen Arm der Naumburger Friedensbewegung sieht, wie es auf der dazugehörigen Webseite heißt.
Initiative will Parteiensystem reformieren
Aktuell sei das Team der „Volksdemokratie Deutschland“ noch eine lose Verbindung aus Bürgern, „die sich Sorgen um dieses Land machen und gemeinsam mit anderen Bürgern eine Reformation der Demokratie anstreben“. Man strebe aber eine Vereinsgründung unter dem Namen „Volksdemokraten Deutschland“ an.
Zweck des Vereins sei es, „die in die Jahre gekommene und von immer denselben Parteien beherrschte Parlamentsdemokratie zu reformieren und zu modernisieren“, und zwar auf Basis des Grundgesetzes, mit friedlichen Mitteln und per Volksabstimmung, heißt es auf der Webseite der Initiative weiter. Man wolle gemeinsam mit den Bürgern Deutschlands einen Gegenentwurf zu den aktuellen von Parteien beherrschten politischen Strukturen entwickeln und zur Volksabstimmung vorlegen. Mit der Zeit wolle man außerdem regionale Strukturen aufbauen, um in Kriegs- und Krisenzeiten die Versorgung mit Lebensmitteln, Energie und medizinischer Hilfe garantieren zu können. Dazu soll ein Gegenkonzept erarbeitet werden, um sich von anderen Staaten unabhängig machen zu können.
